Belarus weist gegenwärtig ein niedriges Niveau klassischer terroristischer Aktivitäten auf. Die sicherheitspolitische Lage wird jedoch zunehmend durch hybride Bedrohungen, Cyberoperationen, politisch motivierte Sabotage sowie die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine geprägt. Während die Gefahr groß angelegter terroristischer Anschläge gegen die Zivilbevölkerung weiterhin gering ist, gewinnen geopolitische Spannungen, staatliche Repression und die strategische Bedeutung des Landes innerhalb der regionalen Sicherheitsarchitektur zunehmend an Einfluss. Eine fundierte Bewertung der Bedrohungslage erfordert daher die Betrachtung sowohl traditioneller Terrorismusrisiken als auch moderner hybrider Konfliktformen, die das gegenwärtige Sicherheitsumfeld maßgeblich bestimmen.
Liberia verfügt über einen rechtlichen Rahmen, der sich in wesentlichen Bereichen an internationalen Standards der Terrorismusbekämpfung orientiert. Die Kombination aus verfassungsrechtlichen Kontrollmechanismen, einer eigenständigen strafrechtlichen Definition terroristischer Handlungen sowie den Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung schafft grundsätzlich die Voraussetzungen für ein rechtsstaatlich legitimiertes Vorgehen gegen terroristische Bedrohungen.
Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Staaten Westafrikas ist Liberia bislang weder von einer etablierten jihadistischen Infrastruktur noch von einer Serie terroristischer Anschläge betroffen. Die nationale Sicherheitsarchitektur muss sich daher nicht primär im Rahmen laufender Anti-Terror-Operationen bewähren, sondern konzentriert sich überwiegend auf Prävention, institutionellen Kapazitätsaufbau und die frühzeitige Erkennung potenzieller Bedrohungen.
Belarus
Basisdaten
ÜBERSICHT
Belarus (früher meist: Weißrussland) behielt nach der staatlichen Unabhängigkeit 1991 sowjetische Strukturen in Staat und Wirtschaft bei. Die Niederschlagung der Protestbewegung 2020 durch das diktatorische Regime von Präsident Alexander Lukaschenko leitete eine anhaltend scharfe Unterdrückung Andersdenkender sowie die Beschneidung von Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit ein. Mit der Einbindung als Militär- und Logistikbasis im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der Verwirklichung der bereits 1999 verabredeten Union mit Russland und Sanktionen der EU geriet Belarus in immer größere politische und wirtschaftliche Abhängigkeit vom großen Nachbarn im Osten.
Die politische und wirtschaftliche Abhängigkeit von Moskau wuchs weiter. Russland stationierte auch russische Nuklearsprengköpfe auf belarussischem Gebiet. Im Dezember 2024 schlossen beide Staaten ein weiteres Sicherheitsabkommen.
POLITIK
- Staatsform: Präsidiale Republik
- Legislative: Nationalversammlung: Repräsentantenhaus mit 110 für 5 Jahre direkt gewählten Mitgliedern Rat der Republik mit aktuell 59 Mitgliedern (56 indirekt gewählt, 8 ernannt)
- Jahr der Verfassung: 1994 (letzte Anpassung 2022)
- Wahlrecht: 18 Jahre
BEVÖLKERUNG
- Alter: 64 Jahre 17,8 %
- Stadt/Land: 80,7 % / 19,3 %
- Wachstum: −0,4 %
- Altersmedian: 42,1 Jahre
- Lebenserwartung: Frauen 80 Jahre, Männer 70 Jahre
- Religionen: Christentum (v. a. orthodox)
- Sprachen: Montenegrinisch, Serbisch, Bosnisch, Albanisch u. a.
- Sprachen: Russisch, Belarusisch u. a.
WIRTSCHAFT
- BIP: 71,2 Mrd. US$
- BIP-Wachstum: 4 %
- BIP/Kopf: 7 794 US$
- Inflation: 5,8 %
- Wirtschaftssektoren: Landwirtschaft 7,3 % Industrie 32,5 % Dienstleistungen 47,8 %
- Arbeitslosenquote: 3,6 %
- CO₂-Emissionen/Kopf: 5,3 t
- Strom aus erneuerbaren Energien: 3 %
