Terrorismuswatch

25.11.2024 | In Berlin und Hessen fanden erneut umfangreiche Durchsuchungen statt, bei denen Ermittler der „BAO Vita“ sowie Staatsanwälte und Beamte einer Berliner Einsatzhundertschaft eine mutmaßliche Kontaktperson der flüchtigen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub im Visier hatten.

26.11.2024 | Das Bundeskriminalamt (BKA) hat in einer aktuellen Analyse die Terrorgefahr für deutsche Weihnachtsmärkte als „anhaltend abstrakt hoch“ eingestuft. Obwohl keine konkreten Anschlagsvorbereitungen bekannt sind, warnen die Sicherheitsexperten vor möglichen Attacken durch islamistische Extremisten, insbesondere durch Aufrufe des „Islamischen Staat – Provinz Khorasan (IS-K)“.

Die Gefährdungsanalyse hebt hervor, dass Weihnachtsveranstaltungen aufgrund ihrer christlichen Symbolik ein ideologisch attraktives Ziel für islamistisch motivierte Täter darstellen. Besonders gefährdet sind kirchliche Einrichtungen, weihnachtliche Gottesdienste sowie stark frequentierte Orte wie Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen. Potenzielle Angriffe könnten sowohl geplant als auch spontan erfolgen, wobei einfache Waffen wie Messer oder Macheten zum Einsatz kommen könnten.

25.11.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Hamas erhoben. Den in Berlin und den Niederlanden festgenommenen Männern wird die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Die Männer seien nach Auffassung der Bundesanwaltschaft seit Jahren als Auslandsoperateure der Terrororganisation Hamas tätig und „nahmen innerhalb der Vereinigung wichtige Positionen mit unmittelbarer Anbindung an Führungskräfte des militärischen Flügels ein“. Sie sollen unter anderem nach Waffendepots der Vereinigung gesucht haben.

23.11.2024 | Mindestens sechs Söldner der russischen Wagner-Gruppe wurden bei einem Überfall eines Konvois durch Mitglieder der Jama’at Nasr al-Islam wal Muslimin (JNIM)  getötet.

22.11.2024 | Durch die Explosion eines Sprengsatzes wurde ein Polizeifahrzeug beschädigt und mindestens ein Polizeibeamter verletzt. Keine Gruppe bekannte sich zu der Tat.

21.11.2024 | Bei einem bewaffneten Angriff auf einen Konvoi von Fahrzeugen, die schiitische Muslime transportierten, kamen mindestens 42 Menschen ums Leben, während 20 weitere verletzt wurden.

20.11.2024 | Neuseeland stuft die gesamte Hisbollah als terroristische Organisation ein. Seit 2010 wird nur noch der militärische Flügel aufgeführt. Neuseeland ist das 30. Land, das die gesamte Hisbollah-Organisation als terroristische Organisation einstuft.

20.11.2024 | Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen deutschen Staatsbürger wegen Terrorverdachts festgenommen. Der Mann soll einen Sprengstoffanschlag verübt und Terrorakte geplant haben. Demnach habe der Verdächtige eine Gasverteilungsstation in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad im März mit einer selbst gebauten Bombe angegriffen. Beweise wurden nicht vorgelegt.

20.11.2024 | Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen deutschen Staatsbürger wegen Terrorverdachts festgenommen. Der Mann soll einen Sprengstoffanschlag verübt und Terrorakte geplant haben. Demnach habe der Verdächtige eine Gasverteilungsstation in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad im März mit einer selbst gebauten Bombe angegriffen. Beweise wurden nicht vorgelegt.

20.11.2024 | Das Politbüro der Hamas wird nicht vollständig in die Türkei übersiedeln. Zuvor hatten israelische Medien berichtet, dass die radikalislamische Terrororganisation ihre Zelte in Katar ganz abbrechen werde. Entsprechende Gerüchte bestehen seit Längerem, denn Katar hat seine Vermittlerrolle zwischen Hamas und Israel derzeit auf Eis gelegt; beide Seiten seien nicht an einer Waffenruhe interessiert. Washington hat daraufhin offenbar Doha aufgefordert, das Politbüro schließen zu lassen.

In der Türkei, vor allem in Istanbul, unterhält die Hamas bereits seit 2011 Büros und Personal. Bisweilen werden die Finanzen hier geregelt und es werden offene Gesprächskanäle mit der türkischen Regierung gepflegt. Die Türkei wertet die Hamas im Gegensatz zu vielen westlichen Staaten nicht als terroristisch. Unter der Führung von Recep Tayyip Erdoğan hat sich die Türkei zu einem wichtigen Unterstützer der Hamas entwickelt, wobei die türkische Regierung regelmäßig hochrangige Hamas-Vertreter empfängt und deren Aktivitäten nicht nur duldet, sondern aktiv unterstützt.

18.11.2024 | Laut einem Bericht des UN-Sicherheitsrats vom 11. Oktober 2024 haben die Huthi-Bewegung (Ansarallah) und Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) offenbar ein inoffizielles Nichtangriffspakt vereinbart, der neben einem Waffenstillstand zwischen den beiden Gruppen auch den Austausch von Waffen, die Koordination von Operationen und sogar Ausbildungskooperationen umfasst.

Diese Vereinbarung ermöglichte es AQAP, sich ausschließlich auf Angriffe gegen Kräfte zu konzentrieren, die mit dem von Saudi-Arabien und den VAE unterstützten Präsidialrat verbündet sind. Gleichzeitig verstärkten die Huthis ihre Aktivitäten gegen Israel durch Raketenangriffe und Blockaden.

Die Kooperation zeigt sich auch in der Verbesserung der militärischen Fähigkeiten von AQAP. Seit Anfang 2024 setzt die Gruppe bewaffnete Drohnen ein, eine Fähigkeit, die zuvor fehlte. Es gibt Hinweise darauf, dass die Huthis diese Drohnen zur Verfügung stellten und AQAP in deren Verwendung schulten.

Bemerkenswert ist auch die Rolle des AQAP-Führers Saif al-Adl, der seit 2022 in Teheran ansässig ist und Verbindungen zu den Iranischen Revolutionsgarden hat. Dies hat wahrscheinlich die Zusammenarbeit zwischen AQAP und den Huthis erleichtert und ihre Interessen mit den regionalen Ambitionen Irans in Einklang gebracht

18.11.2024 | Die jüngsten internen Diskussionen der Terrormiliz „Islamischer Staates“ (IS) offenbaren eine strategische Neuausrichtung der Gruppe im Bereich der Luftkriegsführung. Anstelle unrealistischer Ambitionen zum Aufbau einer eigenen Luftwaffe konzentriert sich der IS nun verstärkt auf Flugabwehrfähigkeiten und wirtschaftliche Kriegsführung.

17.11.2024 | Ein irakisches Armeefahrzeug wurde nahe der Stadt Tuz Khurmatu Ziel eines Bombenanschlags. Bei dem Angriff kamen drei Soldaten ums Leben, darunter zwei hochrangige Offiziere.

17.11.2024 | Bei einem Angriff des israelischen Militärs auf den Stadtviertel Ras al-Nabeh in Beirut ist der Pressesprecher der Hisbollah, Mohammad Afif, getötet worden. Weder die Hisbollah noch die israelische Armee bestätigten den Tod Afifs zunächst.

15.11.2024 | Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft hat angekündigt, gegen die Entscheidung eines Gerichts Berufung einzulegen, das einem libanesischen Militanten die Freilassung gestattet hat. Dieser war in den frühen 1980er Jahren wegen Angriffen auf US-amerikanische und israelische Diplomaten in Frankreich inhaftiert worden.

Georges Ibrahim Abdallah, der ehemalige Anführer der libanesischen Bewaffneten Revolutionären Brigade, soll unter der Bedingung freigelassen werden, dass er Frankreich verlässt und nicht zurückkehrt.

Abdallah wurde 1987 zu lebenslanger Haft verurteilt, nachdem er für die Ermordung des US-Diplomaten Charles Ray in Paris sowie des israelischen Diplomaten Yacov Barsimantov im Jahr 1982 und den versuchten Mord an dem US-Generalkonsul Robert Homme in Straßburg im Jahr 1984 verantwortlich gemacht wurde.

15.11.2024 | Norwegen hat die Terrorwarnstufe im Land vom zweithöchsten Niveau auf die Stufe „moderat“ herabgesetzt. Der Inlandsnachrichtendienst PST veröffentlichte eine entsprechende Mitteilung.

Die vorübergehenden Kontrollen an Norwegens Schengengrenzen seit Oktober 2024 sowie die landesweite Bewaffnung von Polizisten wurden der norwegischen Polizei zufolge am Freitagnachmittag wieder aufgehoben.

14.11.2024 | Bei der Explosion eines an einem Motorrad befestigten Sprengsatzes wurden fünf Polizeibeamte verletzt. Der Vorfall unterstreicht die anhaltende Instabilität in der Region und fügt sich in eine besorgniserregende Serie von Gewalttaten ein.

14.11.2024 | Bei zwei Explosionen auf der Praça dos Três Poderes in in Brasília, wo sich neben dem Obersten Gerichtshof auch der Präsidentenpalast und der Nationalkongress befinden, ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. 

13.11.2024 | Bei einem bewaffneten Überfall auf eine paramilitärische Rangereinheit wurden mehrere Ranger verletzt, und es gab auch Todesopfer. 

13.11.2024 | Bei einem mutmaßlichen Angriff der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram sind zehn Menschen in der Ortschaft Ldamang im Bezirk Mayo-Tsanaga in der Region Extrême-Nord getötet worden.
13.11.2024 | Huthi-Rebellen haben einen koordinierten Angriff auf US-Kriegsschiffe durchgeführt. Nach Angaben des Pentagon wurden die USS Stockdale und USS Spruance, beides Lenkwaffenzerstörer der US-Marine, mit einer Kombination aus Drohnen und Raketen attackiert, während sie die strategisch wichtige Meerenge Bab al-Mandeb passierten.

11.11.2024 | Die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden hat die Ermittlungen gegen die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette abgeschlossen und Anklage erhoben. Der 66-Jährigen werden im Zusammenhang mit 13 Überfällen unter anderem versuchter Mord, unerlaubter Waffenbesitz sowie versuchter und vollendeter schwerer Raub vorgeworfen¹.

Klette, die seit ihrer Festnahme im Februar dieses Jahres in Berlin in Untersuchungshaft sitzt, soll gemeinsam mit ihren mutmaßlichen Komplizen Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg zwischen 1999 und 2016 Geldtransporter und Supermärkte in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein überfallen haben, um ihr Leben im Untergrund zu finanzieren².

Die Staatsanwaltschaft hat festgestellt, dass das Trio insgesamt 2,7 Millionen Euro erbeutet hat. Bei einem der Überfälle in Stuhr, Landkreis Diepholz, kam es zu einem Mordversuch, als Schüsse auf einen Geldtransporter abgegeben wurden³. Die Ermittler betonen jedoch, dass die Taten keinen terroristischen Hintergrund hatten⁴. Das Landgericht Verden muss nun entscheiden, ob die Anklage zugelassen wird.

Die Verteidigung von Daniela Klette hat bereits auf erhebliche Mängel in der Anklage hingewiesen. Insbesondere wird angezweifelt, dass gezielt auf den Fahrer des Geldtransporters geschossen wurde, was den Vorwurf des versuchten Mordes infrage stellt⁵. Die Anwälte sprechen von einer „öffentlichen Vorverurteilung“ ihrer Mandantin und kritisieren einen angeblich einseitigen Ermittlungsansatz der Behörden⁶.

[1] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/anklage-klette-terror-raf-100.html

[2] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Ex-RAF-Terroristin-Anklage-gegen-Daniela-Klette-erhoben,klette196.html

[3] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Daniela-Klette-Mutmassliche-Ex-RAF-Terroristin-angeklagt,klette196.html

[4] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/daniela-klette-raf-terroristin-anklage-staatsanwaltschaft-verden

[5] https://www.rnd.de/politik/ex-raf-terroristin-daniela-klette-angeklagt-RN7AWS3E5JLMNHF4DGGGSZQUDI.html

[6] https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/daniela-klette-anklage-gegen-fruehere-raf-terroristin-erhoben-110103443.html

10.11.2024 | Ein bewaffneter Angriff der islamistischen Gruppe Boko Haram auf eine Militärbasis in der Nähe des Tscheschischen Sees in Tschad hat mindestens 30 Soldaten das Leben gekostet.
09.11.2024 | In  der pakistanischen Stadt Dera Ismail Khan kam bei einem Bombenanschlag mindestens fünf Menschen ums Leben. Die Explosion ereignete sich in der Nähe eines Polizeifahrzeugs im Hauptmarkt der Stadt.
09.11.2024 | Bei einem Bombenanschlag auf den Bahnhof der pakistanischen Stadt Quetta sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen und über 40 weitere verletzt worden.

09.11.2024 | In Elmshorn haben Ermittler des Landeskriminalamts einen potenziellen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt vereitelt. Ein 17-jähriger Deutsch-Türke wurde unter dem Verdacht festgenommen mit einem Lastwagen gezielt Menschen töten zu wollen. 

08.11.2024 | Bei heftigen Auseinandersetzungen zwischen somalischen Regierungstruppen und Kämpfern der islamistischen Al-Shabab-Miliz sind in der Nähe von Wayaanta mindestens 11 Soldaten ums Leben gekommen und mehr als 20 weitere verletzt worden.

07.11.2024 | Bei einem Zusammenstoß zwischen Kämpfern des „Islamischen Staates in der Großen Sahara“ (ISGS) und der Gruppe „Jama’at Nusrat al-Islam wa al-Muslimin (JNIM)“ wurden neun JNIM-Mitglieder getötet sowie Waffen und Munition erbeutet.

06.11.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat eine mutmaßliche rechtsextremistische Terrorgruppe namens „Sächsische Separatisten“ zerschlagen und acht Männer festnehmen lassen. Unter den Festgenommenen befinden sich mehrere Personen mit Verbindungen zur AfD.

06.11.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat eine mutmaßliche rechtsextremistische Terrorgruppe namens „Sächsische Separatisten“ zerschlagen und acht Männer festnehmen lassen. Unter den Festgenommenen befinden sich mehrere Personen mit Verbindungen zur AfD.

06.11.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat eine mutmaßliche rechtsextremistische Terrorgruppe namens „Sächsische Separatisten“ zerschlagen und acht Männer festnehmen lassen. Unter den Festgenommenen befinden sich mehrere Personen mit Verbindungen zur AfD.

04.11.2024 | Ein 34-jähriger Bauarbeiter wurde Opfer einer Messerattacke, der mutmaßlichen Mitgliedern der Bewegung Freies Papua (OPM) zugeschrieben wurde.

04.11.2024 | Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen weiteren hochrangigen Kommandeur der schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon getötet. Abu Ali Rida, der für die Region Baraachit im Südlibanon verantwortlich war, sei bei einem Luftangriff „eliminiert“ worden, erklärte die Armee, ohne nähere Angaben zum genauen Zeitpunkt des Angriffs zu machen.

03.11.2024 | Die M23-Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) haben ihre Offensive fortgesetzt und die strategisch wichtige Stadt Kamandi Gîte eingenommen.

Bei den Kämpfen standen die M23-Rebellen, denen eine Unterstützung durch Ruanda nachgesagt wird, den Wezalendo-Milizen gegenüber, die mit den kongolesischen Streitkräften verbündet sind.

Diese neuen Kampfhandlungen ereignen sich vor dem Hintergrund laufender Gespräche zwischen Experten aus Ruanda und der DRK im Rahmen des Luanda-Prozesses, bei dem Angola als Vermittler fungiert

Berichten zufolge haben sich Ruanda und die DRK auf einen Plan geeinigt, der den Abzug militärischer Kräfte und die Neutralisierung der FDLR vorsieht, einer Gruppe, die Kämpfer einschließt, die am Völkermord in Ruanda 1994 beteiligt waren.

03.11.2024 | Bei einem Mörserangriff der al-Shabab auf die Basis der Afrikanischen Union Übergangsmission in Somalia (ATMIS) am internationalen Flughafen von Mogadischu sind zwei Soldaten der Afrikanischen Union getötet und ein weiterer verletzt worden.
03.11.2024 | Bei einem Militäreinsatz in der Region Middle Shabelle wurden 27 Kämpfer der islamistischen Gruppierung Al-Shabaab getötet.

28.09.2024 | Auf einem Viehmarkt in Jowhar explodierte ein Sprengsatz.  Dabei wurde eine Person getötet und drei weitere Zivilisten verletzt

28.09.2024 | Durch eine Bombenexplosion kamen sechs Menschen ums Leben, zehn weitere wurden verletzt.

26.09.2024 | Die neu formierte Gruppe „Jibhat al-Ribat (DR)“ hat sich zur Ermordung des „Tehreek-e-Taliban Pakistan“ (TTP) Kommandeurs Javed Swati und seiner Leibwächter in der afghanischen Provinz Paktika bekannt.

Jibhat al-Ribat behauptet, die afghanischen Taliban hätten Swati mit der Bekämpfung ihrer Bekämpfung beauftragt, was eine ungewöhnliche Abweichung von der traditionellen Haltung der TTP darstellt. Das plötzliche Auftauchen von Jibhat al-Ribat und ihr schnelles Bekenntnis zur Tat haben Verdächtigungen über mögliche Verbindungen zum pakistanischen Geheimdienst geweckt.

Es könnte Teil einer breiteren Strategie Pakistans sein, den Einfluss der TTP einzudämmen, ohne direkte Konfrontationen zu riskieren, die das Verhältnis zur Taliban-Regierung belasten könnten. Die Ermordung Swatis und das Auftauchen von Gruppen wie Jibhat al-Ribat könnten Pakistans Versuch darstellen, interne Sicherheitsbedenken mit der Notwendigkeit, regionale diplomatische Beziehungen aufrechtzuerhalten, in Einklang zu bringen.

26.09.2024 | Pakistanische Sicherheitskräfte haben bei einer Razzia in einer ehemaligen Hochburg der pakistanischen Taliban in der instabilen nordwestlichen Region Nord-Waziristan acht Militante getötet. Die Truppen beschlagnahmten auch Waffen und Munition.

26.09.2024 | Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die Reform zur Überwachung von verschlüsselten Nachrichtendiensten wie WhatsApp zur Koalitionsbedingung erklärt. Ziel ist es, dem österreichischen Staatsschutz die Möglichkeit zu geben, diese Dienste im Rahmen der Terrorabwehr zu überwachen.

Der Entwurf sieht vor, dass Messenger-Dienste überwacht werden dürfen, um verfassungsgefährdende Angriffe zu verhindern, bei denen mindestens zehn Jahre Haft drohen oder die mit Spionage in Zusammenhang stehen. Vor der Überwachung muss der Staatsschutz den Rechtsschutzbeauftragten im Innenministerium informieren, der dann beim Bundesverwaltungsgericht um eine Bewilligung ansuchen muss. Diese Bewilligung kann maximal für drei Monate erteilt werden und ist verlängerbar.

Der Gesetzesentwurf zur Messenger-Überwachung stößt auf gemischte Reaktionen.

Die Datenschutzorganisation Epicenter Works kritisiert den Rechtsschutz als unzureichend und fordert eine unabhängige Institution zur Kontrolle der Überwachung. Auch die Datenschutzbehörde äußert Bedenken hinsichtlich der Hürden für die Überwachung. In erster Linie gibt es Bedenken darüber, wie die technische Umsetzung der Überwachung erfolgen soll und welche Software eingesetzt wird. Experten warnen vor möglichen Interessenskonflikten, da Sicherheitslücken ausgenutzt werden müssten.

25.09.2024 | Bei einem Messerangriff eines mutmaßlichen Islamiten, wurde eine Person erstochen und eine weitere verletzt.

24.09.2024 | Beamte des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB haben eine geplante Geiselnahme in der Strafkolonie Nr. 6 in Myrnyi, einer Stadt im Bezirk Varnavinsky, vereitelt. An dem Komplott waren drei mutmaßliche Mitglieder des „Islamischen Staates Kaukasus“ (ISK/ISQ) beteiligt, die einen Angriff auf das Gefängnispersonal und eine anschließende Flucht geplant hatten.

23.09.2024 | Mitglieder der „Jama’at Nusrat al-Islam wal-Muslimin“ (JNIM)  zündeten zwei improvisierte Sprengsätze (IEDs), die auf eine Patrouille der togolesischen Armee in der Nähe von Kakanti abzielten.

22.09.2024 | Die Hisbollah meldete rund 250 abgefeuerte Raketen und Drohnen auf Israel. Die Hisbollah erklärte, sie habe mit Dutzenden Raketen den israelischen Luftwaffenstützpunkt Ramat David ins Visier genommen. Dabei gerieten auch Vorstädte von Haifa und die Städte Afula und Nazareth unter Beschuss. Einige von Raketen seien von der Raketenabwehr abgefangen worden, andere auf offenem Gebiet eingeschlagen

22.09.2024 | Eine Bombe am Straßenrand traf einen Konvoi ausländischer Diplomaten, die das Swat-Tal auf Einladung der örtlichen Handelskammer besuchten, und tötete einen Polizisten. Weitere vier Polizisten seien verletzt worden.

20.09.2024 | In Israel wurden mindestens acht Menschen durch Beschuss mit Panzerabwehrraketen verletzt. Die Hisbollah reklamierte einen Angriff auf einen Posten der israelischen Armee für sich. 

20.09.2024 | Bei einem israelischen Luftangriff in einem südlichen Vorort von Beirut wurden 16 hochrangige Hisbollah-Kommandanten getötet darunter der Chef der Eliteeinheit Radwan, Ibrahim Akil, sowie deren ranghoher Kommandeur Ahmed Mahmud Wahbi. Das libanesische Gesundheitsministerium meldete insgesamt 45 Tote

20.09.2024 | Israels Streitkräfte (IDF) haben nach eigenen Angaben mehr als 50 Hisbollah-Stellungen im Süden des Libanons mit Kampfjets und Artillerie angegriffen. Dabei sei unter anderem ein Waffenlager der Terrororganisation im Gebiet von Chiyam getroffen worden.

20.09.2024 | Sicherheitsexperten warnen vor einer wachsenden Zahl jugendlicher Terroristen, die sich über das Internet für die Ideologie des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) begeistern

Aktuelle Studien belegen den besorgniserregenden Trend:

  • Zwischen März 2023 und März 2024 wurden weltweit 470 IS-bezogene Rechtsfälle registriert, davon mindestens 30 mit Beteiligung von Teenagern oder Minderjährigen.
  • Eine Untersuchung von 27 aktuellen IS-Fällen ergab, dass zwei Drittel der Verhafteten minderjährig waren.

Experten sehen die Ursachen in der gezielten Nutzung sozialer Medien durch IS-Propagandisten:

  • Kurze, ästhetisch aufbereitete Videos auf Plattformen wie TikTok sprechen besonders junge Menschen an.
  • Die Botschaften versprechen Gemeinschaft und Stärke für entfremdete Jugendliche.
  • Aktuelle Konflikte wie in Gaza werden instrumentalisiert, um Hass zu schüren.

Sicherheitsbehörden stehen vor der Herausforderung, Präventionsmaßnahmen an die digitale Lebenswelt Jugendlicher anzupassen. Eine verstärkte Aufklärung und Medienkompetenz, um der Online-Radikalisierung entgegenzuwirken, sei ein erster Beginn.

19.09.2024 | Mitglieder der „Jama’at Nusrat al-Islam wal-Muslimin“ (JNIM) griffen Polizeikräfte entlang der Guéné-Malanville-Straße im Alibori-Distrikt von Benin an. Bei diesem Angriff wurden zwei Polizisten getötet.

18.09.2024 | Mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder im Islamischen Maghreb (AQIM) erschossen in der Region Beni Snous zwei Schäfer. Die Opfer wurden während ihrer Arbeit in einem bewaldeten Gebiet nahe der algerisch-marokkanischen Grenze angegriffen. Nach dem Überfall zündeten die Angreifer einen improvisierten Sprengsatz (IED), der drei algerische Soldaten verletzte, die zur Untersuchung des Vorfalls eingetroffen waren.

12.09.2024 | Bei einem bewaffneten Angriff in der Stadt Mirjaveh in der Provinz Sistan und Belutschistan wurden drei Polizisten getötet und ein Zivilist verletzt.

17.09.2024 | Malische Streitkräfte haben einen Angriff auf ein militärisches Ausbildungslager und den Flughafen in der Hauptstadt Bamako abgewehrt.

17.09.2024 | An zahlreichen Orten explodierten zeitgleich Pager und Walkie-Talkies. Dabei wurden mindestens 39 Menschen getötet und rund 3.000 verletzt. Unter den Opfern sollen viele Hisbollah-Terroristen sein, es ist aber unklar, wie viele Zivilistinnen und Zivilisten zu Schaden kamen.

16.09.2024 | US-Streitkräfte haben bei zwei Luftangriffen in Syrien nach eigenen Angaben 37 Terroristen getötet, darunter mehrere hochrangige Anführer der Terrororganisationen „Islamischer Staat“ (IS) und der Al-Qaida-nahen Gruppe „Hurras al-Din“.

11.09.2024 | Angesichts stockender Verhandlungen für eine Waffenruhe und einen Geisel-Deal macht Israel der Terrororganisation Hamas ein Angebot zur sicheren Ausreise ihres Anführers Jihia al-Sinwar aus dem Gazastreifen. Dem Bericht zufolge hat der Sonderkoordinator von Premierminister Benjamin Netanjahu für die Rückführung der Geiseln das Angebot vor rund zwei Tagen auf den Tisch gelegt. Der Aufenthaltsort von Sinwar ist nicht bekannt. Es wird vermutet, dass er sich in einem weit verzweigten Tunnelnetz unter dem Gazastreifen aufhält.

16.09.2024 | Nach einem Messerangriff auf einen Beamten der israelischen Grenzschutzpolizei in der Jerusalemer Altstadt hat die Polizei den Täter erschossen. Der Polizist sei dabei leicht verletzt worden. Zur Identität des Angreifers machte die Polizei keine Angaben.

14.09.2024 | Mitglieder des „Islamischen Staates“ (IS) griffen aserbaidschanische Soldaten in der Stadt Qusar an. Dabei wurden acht Soldaten verletzt und getötet.

14.09.2024 | Bewaffnete Angreifer haben an der Grenze zwischen den zentralen Provinzen Daikundi und Ghur mindestens 14 Menschen getötet. Laut den Angaben hatten sich die Opfer zur Begrüßung von schiitischen Pilgern versammelt, die aus dem irakischen Kerbala zurückgekehrt waren. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) reklamierte die Attacke für sich.

10.09.2024 | Bei einem Luftangriff der israelischen Armee auf eine mutmaßliche Kommandozentrale der Hamas im Gazastreifen sind nach Auskunft des Direktors für Versorgung bei der Zivilverteidigung in Gaza mindestens 40 Menschen ums Leben und über 60 weitere verletzt worden.

13.09.2024 | In der Stadt Hof wurde ein mutmaßlicher Terroranschlag auf Bundeswehrsoldaten vereitelt. Ein 27-jähriger Syrer wurde von der Polizei festgenommen. Er steht im Verdacht, geplant zu haben, während der Mittagspause möglichst viele Soldaten in der Innenstadt mit zwei Macheten zu töten.

10.09.2024 | Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben Mohammed Kassem al-Schaer bei einem Luftangriff getötet. Israels Militär zufolge war er ein Kommandeur einer Hisbollah-Eliteeinheit. Die Miliz bestätigte den Tod Al-Schaers.

10.09.2024 | Israels Militär hat nach Angaben eines Armeesprechers bei einem Drohnenangriff im Gebiet von Rafah im Süden des Gazastreifens den Hamas Kommandeur Mahmud Hamdan getötet.

10.09.2024 | Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant hat in einer aktuellen Erklärung die Hamas nach elf Monaten Krieg als militärisch besiegt erklärt. Die Hamas existiere als militärische Formation nicht mehr. Dies würde eine strategische Neuausrichtung bedeuten, die auch eine Übereinkunft zur Freilassung der verbliebenen israelischen Geiseln beinhalten könnte.

Gallant, der in der israelischen Regierung zunehmend isoliert ist, hofft, mit seiner Aussage über die Hamas den Druck auf Netanjahu zu erhöhen, um entweder einem Abkommen zuzustimmen oder seine Ablehnung offenzulegen

09.09.2024 | Israel hat drei Palästinenser festgenommen, die zeitnah einen Anschlag geplant haben sollen. Einer der drei Männer sei bei einem Einsatz auf einer Schnellstraße im zentralen Abschnitt Israels gefasst worden.

09.09.2024 | Israel hat in Syrien Berichten zufolge fünf Armeestandorte angegriffen und dabei mindestens 14 Menschen getötet. 40 weitere seien verletzt worden, einige von ihnen schwer.

09.09.2024 | Die jemenitischen Huthi-Rebellen haben die Verantwortung für den Abschuss einer amerikanisch produzierten MQ-9-Drohne über der Provinz Marib übernommen, einem strategisch wichtigen Gebiet aufgrund seiner Öl- und Gasvorkommen.

Ein Sprecher der Huthis erklärte in einer Videobotschaft, dass die Drohne feindliche Aktivitäten im jemenitischen Luftraum ausübte, als sie angegriffen wurde. Das US-Militär antwortete, dass es von der Behauptung weiß, aber „keine Berichte“ über abgeschossene Drohnen im Jemen erhalten hat.

Die Huthis haben seit ihrer Kontrolle über die jemenitische Hauptstadt Sanaa im Jahr 2014 bereits mehrere MQ-9-Reaper-Drohnen abgeschossen. Obwohl keine unmittelbaren Beweise für ihre Behauptungen vorliegen, veröffentlichen die Huthis regelmäßig Propagandavideos, die ihre Behauptungen beweisen sollen.

08.09.2024 | Im Westjordanland sind an der Allenby-Brücke, einem Grenzübergang nach Jordanien, drei Menschen erschossen worden.

08.09.2024 | Im Westjordanland sind an der Allenby-Brücke, einem Grenzübergang nach Jordanien, drei Menschen erschossen worden.

07.09.2024 | Die israelische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben eine weitere Kommandozentrale der Hamas im Gazastreifen angegriffen. Sie habe sich in einem Gebäude im Norden des Küstenstreifens befunden, das zuvor als Schule gedient hab.

05.09.2024 | Durch einen israelischen Angriff auf ein Zeltlager im Gazastreifen sind laut dem örtlichen Krankenhaus vier Menschen getötet worden; zwei Kinder wurden demnach verletzt. Ziel der Streitkräfte war offenbar ein Lager in der Nähe des Al-Aksa-Märtyrer-Krankenhauses in Deir al-Balah.

Nach Angaben des israelischen Militärs habe es sich um einen präzisen Schlag gegen ein Kommando- und Kontrollzentrum der militant-islamistischen Hamas und der kleineren Gruppe Islamischer Dschihad gehandelt. Der Angriff fand in der humanitären Zone statt. Die Angaben lassen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

04.09.2024 | Ein pakistanischer Staatsbürger namens Muhammad Shahzeb Khan soll geplant haben, in Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat“ (IS) einen Amoklauf in einem jüdischen Zentrum in Brooklyn durchzuführen. . Er wurde in der Nähe der US-kanadischen Grenze festgenommen.

Khan wird vorgeworfen, versucht zu haben, einer ausländischen Terrororganisation Material und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, was bei einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von bis zu 20 Jahren nach sich ziehen kann.

03.09.2024 | In der Stadt Gaza kamen bei einem Angriff auf ein Gelände der Hamas acht Mitglieder der Terrororganisation ums Leben.

02.09.2024 | Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat einen Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul für sich reklamiert. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich in die Luft und riss dabei mehr als 45 in den Tod und verletzte 13 weitere.

01.09.2024 | Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen hat erneut ein Handelsschiff im Golf von Aden beschossen. Das Containerschiff „Groton“ sei bei dem Angriff getroffen worden.

02.09.2024 | Die internationale Einflussnahme der „Islamischen Staat Khorasan“ (IS-K), einer Abspaltung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), nimmt zu. IS-K hat sich seit dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan im Jahr 2021 verstärkt und international operiert, trotz der Bemühungen der Taliban, IS-K im Land zu bekämpfen.

01.09.2024 | In Tarkumija bei Hebron hat es einen mutmaßlichen palästinensischen Anschlag gegeben. Dabei kamen mindestens drei israelische Staatsbürger ums Leben. Nach Angaben der israelischen Armee eröffneten Attentäter an einer Militärsperre das Feuer auf ein Fahrzeug.

01.09.2024 | Die israelische Armee hat die Leichen von sechs Geiseln im Gazastreifen geborgen, die von der Hamas entführt und ermordet wurden. Unter den Ermordeten befinden sich auch ein US-amerikanischer und ein russischer Staatsbürger.

30.08.2024 | Pakistanische Truppen haben nach eigenen Angaben bei einem Einsatz gegen aufständische Gruppen im Im Tirah-Tal in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa 12 Verdächtige getötet. Weitere fünf Separatisten seien im Südwesten des Landes getötet worden.

30.08.2024 | Die Huthi-Rebellen haben ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie ihre Kämpfer einen griechisch-flaggen Tanker entern und Sprengstoffe anbringen. Das Schiff, die Sounion, war zuvor verlassen worden, nachdem die Huthis es wiederholt angegriffen hatten.

29.08.2024 | In einer gemeinsamen Militäroperation haben US-amerikanische und irakische Streitkräfte im Westirak gezielt gegen Anführer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ vorgegangen und haben 15 IS-Kämpfer getötet. Bei der Operation wurden sieben US-Soldaten verwundet.

28.08.2024 | Nach dem verheerenden Terroranschlag der jüngsten Zeit, bei dem über 200 Menschen getötet wurden, hat die Regierung von Burkina Faso ein hartes Durchgreifen gegen terroristische Gruppen angekündigt. Die Regierung versicherte der Bevölkerung, alles für ihren Schutz zu unternehmen und standhaft zu bleiben.

Die Militärregierung unter Interimspräsident Ibrahim Traore, die seit September 2022 an der Macht ist, hat dem Kampf gegen den Terrorismus höchste Priorität eingeräumt. Allerdings kontrollieren bewaffnete Gruppen weiterhin fast die Hälfte des Landes.

26.08.2024 | Bei einer Serie von Angriffen separatistischer Militanten und darauffolgenden Vergeltungsoperationen der Sicherheitskräfte in der pakistanischen Provinz Belutschistan sind mindestens 73 Menschen ums Leben gekommen. Die Angriffe richteten sich gegen Polizeistationen, Eisenbahnlinien und Autobahnen.

23.08.2024 | Bei einem Massenangriff auf einem Stadtfest in Solingen, wurden drei Menschen getötet und acht weitere verletzt, vier davon schwer.

Der Verdächtige stellte sich der Polizei einen Tag später, die bereits wusste, nach wem sie suchen muss, da der Attentäter seine blutverschmierte Jacke mit seinen Ausweisdokumente am Tatort zurückließ.

21.08.2024 | Bei zwei Explosionen in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind nach Polizeiberichten zehn Menschen ums Leben gekommen. Der Selbstmordattentäter detonierte eine Autobombe an einem Kontrollpunkt, wobei neben dem Täter sieben Sicherheitskräfte und zwei Zivilisten ums Leben kamen.

21.08.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) erhoben, die einen Anschlag nahe dem schwedischen Parlament geplant haben sollen. Die beiden Afghanen waren im März 2023in Thüringen wegen Terrorverdachts festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern die Mitgliedschaft beziehungsweise die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vor. Beiden werde zudem die Verabredung zur Begehung eines Verbrechens sowie Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen.

Der Anschlag in Stockholm hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen skandinavischen Ländern stattfindenden Koranverbrennungen sein sollen. Im Internet recherchierten sie zu den örtlichen Gegebenheiten und versuchten mehrfach, sich Waffen zu beschaffen.

20.08.2024 | Die israelischen Streitkräfte haben Luftangriffe auf Waffenlager der Hisbollah im Bekaa-Tal im Libanon durchgeführt. Der Angriff fand in einem Wohngebiet in der Nähe der östlichen Stadt Baalbek im Bekaa-Tal statt, einer Region, die hauptsächlich von Schiiten bewohnt wird, die die Basis der Hisbollah-Unterstützung bilden. Die Luftangriffe führten laut Sicherheitsquellen zu mindestens zwei Todesopfern und 19 Verletzten, wobei unklar ist, ob es sich bei den Toten um Zivilisten oder Kämpfer handelt.

18.08.2024 | Die militärischen Flügel von Hamas und dem Islamischen Dschihad haben die Verantwortung für eine Bombenexplosion in Tel Aviv übernommen, die am in der Nähe einer Synagoge stattfand.

19.08.2024 | Der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet und die Polizei wollen vom Iran unterstützte Anschlagspläne durchkreuzt haben. Ein israelischer Geschäftsmann, der an zwei Treffen im Iran teilgenommen und Verbindungen in die Türkei haben soll, wurde wegen mutmaßlicher Verwicklung in das Komplott festgenommen. Mögliche Anschlagsziele sollen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Joaw Galant oder den Leiter des israelischen Inlandsgeheimdienstes gewesen sein.

08.08.2024 | Im Vorfeld von drei Konzerten der US-Sängerin Taylor Swift in Wien hat die Polizei drei Tatverdächtige festgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei von ihnen wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und kriminellen Organisation. Ihnen wird vorgeworfen, sich an der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) beteiligt und dessen Ziele vertreten zu haben.

01.08.2024 | Die mutmaßlichen Hauptverantwortlichen für die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben sich nach jahrelangen Verhandlungen zu einem Schuldbekenntnis bereit erklärt. Khalid Sheikh Mohammed, Walid bin Attash und Mustafa al-Hawsawi werden sich voraussichtlich in allen Anklagepunkten schuldig bekennen und dafür der Todesstrafe entgehen. Die drei Männer wurden bereits 2008 und 2012 gemeinsam mit zwei weiteren Verdächtigen, Ali Abdul Aziz Ali und Ramzi Binalshibh, angeklagt.

Die Verhandlungen über diesen außergerichtlichen Vergleich dauerten rund zwei Jahre an. Ein regulärer Prozess hätte sich als problematisch erweisen können, da die Geständnisse der Angeklagten unter fragwürdigen Umständen zustande kamen und die Anwälte die Folter an ihren Mandanten offenlegen wollten, um die Todesstrafe zu verhindern.

Mohammed wurde 2003 von der CIA in Pakistan gefangen genommen und nach Guantanamo überstellt und auch gefoltert worden. Die Misshandlungen der Inhaftierten und das spezielle juristische Verfahren, das der damalige US-Präsident George W. Bush etablierte, erschwerten die strafrechtliche Verfolgung der Anschläge.

Als Teil der Vereinbarung werden die Angeklagten schriftliche Fragen der Hinterbliebenen zu ihrer Rolle bei den Anschlägen beantworten. Die endgültige Strafe soll nächstes Jahr bei einer Anhörung festgelegt werden, bei der auch Angehörige zu Wort kommen sollen. Es wird erwartet, dass die Männer zu lebenslanger Haft verurteilt werden und diese in Guantanamo verbüßen müssen.

30.07.2024 |  In Düsseldorf stehen sieben mutmaßliche IS-Terroristen im Alter von 21 bis 47 Jahren vor Gericht. Die Männer reisten im Frühjahr 2022 aus der Ukraine nach Deutschland ein und sollen Anschläge in Westeuropa geplant haben. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, eine terroristische Vereinigung gegründet und Anschläge in Deutschland sowie weiteren westeuropäischen Ländern vorbereitet zu haben. Sie nutzten die Massenflucht nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 und reisten im Abstand von wenigen Tagen nach Deutschland ein, wo sie in Flüchtlingsunterkünften in Nordrhein-Westfalen untergebracht wurden.

30.07.2024 | Ein Gericht in London hat den 57-jährige Anjem Choudary, eine prominente Figur in der radikalen Szene Großbritanniens, für seine Rolle als Anführer einer verbotenen extremistischen Organisation zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht befand Choudary schuldig, die Gruppe Al-Muhajiroun geleitet zu haben, die bereits vor über zehn Jahren als terroristische Vereinigung eingestuft und verboten wurde.

Choudary war in der Vergangenheit für seine kontroversen Äußerungen bekannt, darunter positive Bemerkungen über die Ereignisse vom 11. September 2001 und provokante Vorschläge zur Umgestaltung britischer Wahrzeichen. Seine extremistischen Ansichten und Aktivitäten hatten ihn schon früher ins Visier der Behörden gebracht.

Im Jahr 2016 war Choudary bereits wegen der Unterstützung einer extremistischen Gruppierung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Nach einer vorzeitigen Entlassung 2018 geriet er erneut in den Fokus der Ermittlungsbehörden, was schließlich zu seiner aktuellen Verurteilung führte.

11.07.2024 | Ein unter Terrorverdacht stehender Mann ist wenige Stunden vor seiner geplanten Abschiebung in die südrussische Republik Dagestan tot in seiner Zelle in einem Polizeianhaltezentrum (PAZ) aufgefunden worden.

Der 40-Jährige war wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen den Stephansdom ins Visier der Behörden geraten und im Dezember 2023 zusammen mit drei weiteren Verdächtigen festgenommen worden. Das Quartett, bestehend aus dem 40-Jährigen, zwei Tadschiken im Alter von 30 und 28 Jahren sowie einer mit dem Jüngeren verheirateten Türkin, wurde unmittelbar nach der Entlassung die Aufenthaltsberechtigung entzogen und in Abschiebehaft genommen.

Die Wiener Polizei betonte, dass der Mann nicht durch äußere Einflüsse ums Leben gekommen sei. Lokalen Medienberichten zufolge soll der Mann sich mit einem Geschirrtuch und seinen Schnürsenkeln das Leben genommen haben.

09.07.2024 | Die Hisbollah hat als Vergeltung für die Tötung von zwei Hisbollah-Mitgliedern Dutzende Katjuscha-Raketen auf einen israelischen Militärstützpunkt auf den Golanhöhen abgefeuert. Dabei kamen ein Mann und eine Frau ums Leben.

09.07.2024 | Ein israelischer Drohnenangriff ein Auto in Syrien nahe der Grenze zum Libanon hat einen ehemaligen Leibwächter des Führers der libanesischen Hisbollah-Miliz und ein weiteres Hisbollah-Mitglied getötet. Der syrische Fahrer wurde schwer verletzt.

08.07.2024 | Die Hisbollah hat einen Drohnenangriff auf ein wichtiges israelisches Überwachungszentrum auf dem Berg Hermon auf den von Israel besetzten syrischen Golanhöhen verübt.

08.07.2024 | In der Ausgabe 32 des Magazins „Khurasan Ghag“, dem Magazin des „Islamischen Staates Provinz Khorasan“ (IS-K), enthält mehrere Artikel, die die afghanischen Taliban kritisieren. Darin wird den Taliban vorgeworfen, bei einem Treffen in Dubai mit amerikanischen Geheimdiensten zusammengearbeitet zu haben. Zudem wird behauptet, dass die Befreiung Jerusalems nicht möglich sein wird, solange die schiitischen und abtrünnigen Regierungen im Iran, in Jordanien und in Syrien nicht beseitigt werden.

08.07.2024 | In der ersten Hälfte des Jahres 2024 hat die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eine Welle der Gewalt gegen Christen in mehreren afrikanischen Ländern verübt. Laut einem aktuellen Bericht wurden zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2024 insgesamt 698 Christen durch IS-Angriffe getötet.

08.07.2024 | Medien- und Geheimdienstberichte zufolge sollen Kämpfer des Al-Qaida-Ablegers „Jama’at Nusrat Al-Islam Wal-Muslimeen“ (GSIM) aus der afrikanischen Sahelzone über Benin nach Westnigeria vorgedrungen sein und dort Anschläge verübt haben. Diese Aktivitäten deuten auf wachsende Ambitionen dschihadistischer Gruppen in Westafrika hin, ihre Operationen über die Sahelzone hinaus auszudehnen. Es besteht die Gefahr einer möglichen Vernetzung verschiedener extremistischer Organisationen in der Region.

07.07.2024 | In einer Rede zum islamischen Neujahr am 7. Juli 2024 warnte der Anführer der Huthis, Abd Al-Malik Al-Houthi, Saudi-Arabien vor Angriffen auf Seehäfen, Flughäfen und Banken im Königreich. Al-Houthi beschuldigte Saudi-Arabien, im Auftrag der USA und Israels einen Wirtschaftskrieg gegen den Jemen zu führen. Er forderte die saudische Führung auf, diesen Kurs zu ändern:

Die Drohungen folgen auf eine Zunahme der Spannungen zwischen den Huthis und Saudi-Arabien.

06.07.2024 | Bei einem Drohnenangriff wurde nach Angaben der israelischen Streitkräfte (IDF) in der Nähe von Shaat Maytham Mustafa al-Attar, ein prominentes Mitglied der Luftabwehrkräfte der der Hisbollah, getötet. Er alt als al „bedeutende Wissensquelle“ in der Luftverteidigungseinheit der Hisbollah und war an der Planung und Durchführung von Angriffen gegen Israel beteiligt.

06.07.2024 | Französische Geheimdienste haben mehrere potenzielle Selbstmordattentäter der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen und damit zwei geplante Anschläge auf die Olympischen Spiele in Paris vereitelt. Laut Ermittlern plante einer der Verdächtigen olympische Fußballspiele anzugreifen.

04.07.2024 | Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Österreich hat Ende Mai 2024 eine wegweisende Entscheidung im Zusammenhang mit dem Terroranschlag vom 2. November 2020 in Wien getroffen. Das Gericht urteilte, dass ein Gerichtsprozess stattfinden muss, um zu prüfen, ob die Sicherheitsbehörden den Anschlag hätten verhindern können.

Der OGH argumentiert, dass der Schutz vor Terror eine zentrale Aufgabe des Staatsschutzes sei. Bei schuldhaftem Verhalten der Sicherheitsbehörden könnten Ansprüche auf Schadenersatz bestehen. Diese Entscheidung eröffnet den Weg für eine gerichtliche Aufarbeitung möglicher Versäumnisse der Behörden.

Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für den Umgang mit Terrorismusprävention und die Verantwortlichkeit von Sicherheitsbehörden haben. Der Fall wird voraussichtlich die öffentliche Debatte über Sicherheitsmaßnahmen und die Rechte von Terroropfern weiter anregen.

04.07.2024 | Das auf Ministerpräsident Robert Fico verübte Attentat wird als terroristische Tat statt nur als Mordversuch eingestuft. Damit droht dem 71-Jährigen Attentäter, der seine Tat mit Hass auf Fico und seine Politik begründet, eine lebenslange Gefängnisstrafe und auch das öffentliche Gutheißen der Tat kann mit Gefängnis bestraft werden.

Der linkspopulistische Regierungschef war von einem Regierungsgegner in der Kleinstadt Handlová mit mehreren Schüssen lebensgefährlich verletzt worden.

03.07.2024 | Die Bundesregierung hat mit Unterstützung weiterer EU-Mitgliedstaaten bei der Europäischen Union ein offizielles Verfahren eingeleitet, um die iranische Islamische Revolutionsgarde mit Terrorismus-Sanktionen zu belegen. Für eine erfolgreiche Umsetzung der Sanktionen ist ein einstimmiges Votum aller EU-Mitgliedstaaten erforderlich.

Die Initiative stützt sich auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom Dezember 2023, das einen Deutschiraner wegen versuchter Brandstiftung verurteilte und feststellte, dass staatliche Stellen in Iran hinter dem geplanten Anschlag steckten. Zudem wird ein Beschluss des Bundesgerichtshofs vom Juni 2023 angeführt, der eine Verbindung zwischen einem Verdächtigen und den Quds-Kräften der Revolutionsgarde herstellte.

Eine mögliche Listung der Revolutionsgarde als Terrororganisation würde ein starkes politisches Signal an das Regime in Teheran senden. Es könnte zudem Auswirkungen auf Geschäfte mit Iran haben, da die Sanktionen neben Reisebeschränkungen auch das Einfrieren von Vermögen und ein Verbot finanzieller und wirtschaftlicher Transaktionen umfassen würden.

Die Bundesregierung sieht in diesem Schritt eine notwendige Maßnahme, um auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen und die destabilisierende Rolle des Iran in der Region zu reagieren.

03.07.2024 | Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben einen Kommandeur der Hisbollah im Libanon nahe der Küstenstadt Tyros getötet, der eine Abteilung geleitet habe, die für den Abschuss von Raketen auf Israel verantwortlich ist. Bei dem Angriff soll auch dessen Personenschützer ums Leben gekommen sein.

03.07.2024 | Inmitten wachsender Spannungen zwischen der Hisbollah und Israel drohen vom Iran unterstützte schiitische Milizen im Irak mit erneuten Angriffen auf US-Interessen in der Region, sollte es zu einer Ausweitung des Konflikts kommen.

Vertreter mehrerer irakischer Milizen haben bei Treffen in Syrien und im Libanon vereinbart, im Falle eines israelischen Angriffs auf den Libanon gemeinsam gegen US-Ziele vorzugehen. Eine Liste potenzieller Angriffsziele im Irak und Syrien werde bereits erstellt.

Die Milizen bekunden zudem ihre Bereitschaft, die Hisbollah durch Entsendung von Kämpfern und Waffen in den Südlibanon sowie verstärkte Drohnen- und Raketenangriffe auf Israel zu unterstützen.

Beobachter sehen in den Drohungen sowohl den Versuch, Israel von einer Eskalation abzuhalten, als auch einen möglichen Vorwand, um US-Truppen zum Abzug aus dem Irak zu zwingen.

Das Koordinationskomitee des irakischen Widerstands warnte, amerikanische Interessen in der gesamten Region würden zu „legitimen Zielen“, sollten die Drohungen gegen den Libanon umgesetzt werden.

02.07.2024 | Mehr als acht Jahre nach einem der schwersten Terroranschläge in der Geschichte der Türkei mit 103 Toten sind zehn Menschen zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Neun von ihnen wurden wegen vorsätzlichen Mordes bei „Aktivitäten einer bewaffneten Terrororganisation“ zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt.

Ein weiterer Angeklagter sei zu mehrfach lebenslanger Haft verurteilt worden, unter anderem auch wegen weiterer Vergehen wie eines Umsturzversuchs und unerlaubten Sprengstoffund Waffenbesitzes.

01.07.2024 | Auf US-Militärstützpunkten in europäischen Ländern herrscht die zweithöchste Sicherheitsstufe wegen Terrorgefahr. Diese Sicherheitsstufe namens „Force Protection Condition Charlie“ gilt, wenn von einer unmittelbar bevorstehenden Terrorbedrohung ausgegangen wird. Laut dem US-Verteidigungsministeriums gibt es glaubwürdige Informationen, die auf einen Angriff auf US-Stützpunkte in der nächsten Woche oder so hinweisen.