Grossbritannien
Drei britische Neonazis wegen Planung von Terroranschlag verurteilt
14.05.2025 | Drei britische Neonazis sind heute vom Sheffield Crown Court wegen der Planung eines Terroranschlags auf Moscheen oder Synagogen im Rahmen eines sogenannten „Rassenkriegs“ schuldig gesprochen worden. Die Angeklagten wurden im Februar 2024 festgenommen, als sie laut Staatsanwaltschaft konkrete Vorbereitungen für einen terroristischen Akt trafen.
Den Ermittlungen zufolge sammelten die Männer gezielt Informationen, die für die Vorbereitung eines Anschlags nützlich sein könnten. Laut Staatsanwaltschaft verehrten die Angeklagten Adolf Hitler sowie die Täter berüchtigter Terroranschläge und äußerten in zahlreichen Nachrichten, insbesondere in einer Telegram-Gruppe namens „Einsatz 14“, Hass auf nicht-weiße Menschen, insbesondere Muslime und Einwanderer. In ihren Chats diskutierten sie unter anderem Pläne zur Ermordung des damaligen Premierministers Rishi Sunak sowie zur Gewalt gegen Imame.
Trotz ihrer Unschuldsbeteuerungen befanden die Geschworenen alle drei Angeklagten in sämtlichen Anklagepunkten für schuldig.
Großbritannien bespricht Festnahmen iranischer Staatsangehöriger mit iranischem Botschafter
06.05.2025 | London, 14. Mai 2025 – Die britische Regierung hat angekündigt, die jüngsten Festnahmen von acht iranischen Staatsangehörigen durch die britische Anti-Terror-Polizei mit dem iranischen Botschafter in London zu thematisieren. Sicherheitsminister Dan Jarvis und Außenminister Hamish Falconer werden sich mit dem Botschafter treffen, um die Hintergründe der als eine der größten Anti-Terror-Aktionen der letzten Zeit eingestuften Operation zu erörtern.
Fünf Männer wurden in verschiedenen Städten, darunter London und Manchester, wegen des Verdachts auf die Vorbereitung eines terroristischen Anschlags festgenommen. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf ein mutmaßliches Komplott, das gezielt bestimmte Gebäude ins Visier genommen haben soll. Drei weitere iranische Staatsangehörige wurden unter Berufung auf den National Security Act festgenommen, der die Inhaftierung von Personen ohne Haftbefehl bei Verdacht auf ausländische Bedrohungsaktivitäten erlaubt.
Die laufenden Ermittlungen sind äußerst komplex und binden Hunderte von Beamten, die forensische Durchsuchungen durchführen und Beweise sichern. Sicherheitsminister Jarvis betonte, dass diese Maßnahmen im Kontext einer Vielzahl miteinander verbundener Bedrohungen für das Vereinigte Königreich stehen, darunter staatliche Einflussnahme, Terrorismus und organisierte Kriminalität. MI5-Chef Sir Ken McCallum wies darauf hin, dass seit 2022 insgesamt 20 potenziell tödliche, vom Iran unterstützte Anschlagspläne aufgedeckt wurden, von denen die meisten auf in Großbritannien lebende Dissidenten abzielten.
Die iranische Botschaft in London hat auf eine Anfrage nach einer Stellungnahme bislang nicht reagiert.
Britische Terrorwarnung für Österreich
15.04.2025 | Großbritannien warnt aktuell seine Bürgerinnen und Bürger auf der Regierungswebsite vor Anschlägen in Österreich. Das österreichische Innenministerium sieht keine konkreten Hinweise für Bedrohungen etwa rund um die Osterfeiertage. Derzeit gilt in Österreich die zweithöchste Terrorwarnstufe. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel gebe es landesweit eine erhöhte Polizeipräsenz im öffentlichen Raum, die weiter aufrechterhalten wird. Seitens der Briten wird auch nicht speziell auf Ostermärkte eingegangen