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Islamischer Staat meldet sich zurück

24.04.2024 | Nach einem Rückgang in den letzten Wochen konnte zuletzt ein bemerkenswerter Anstieg von Operationen verzeichnet werden, welche die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) für sich beanspruchte. Dieser Anstieg war zu erwarten, da der März mit dem Ramadan zusammenfällt, traditionell eine Zeit erhöhter Aktivität für die Gruppe. Im März 2024 beanspruchte der IS die Verantwortung für 106 Operationen über alle Verbündeten hinweg für sich. Die entspricht einem Anstieg von 30% gegenüber dem Monat Februar 2024 bedeutet. Im Vergleich zu März 2023 verzeichnete der IS jedoch einen Anstieg von 16% bei den beanspruchten Operationen.

Der Aufwärtstrend zeigt sich nicht nur bei den beanspruchten Operationen, sondern auch bei den nicht beanspruchten Aktivitäten. Im März 2024 wurden 128 IS-Operationen registriert, die vom Zentralkommando nicht offiziell anerkannt wurden. Bemerkenswert ist, dass über weite Strecken des Jahres 2023 IS-Insider regelmäßig über die Aktivitäten der Gruppe in ihre verschiedenen Verbündeten berichteten. In den letzten Monaten ist dies aber nur in sehr gering Ausmaß geschehen. Es kann sein, dass das IS-Zentralkommando die Anweisung erteilt hat, Informationen über IS-Aktivitäten, insbesondere in Regionen mit hoher Aktivität wie Irak und Afghanistan, zurückzuhalten.

Zu Beginn des Jahres 2024 zeigte der IS verstärkte Aktivitäten in Europa.  Zusammen mit anderen dschihadistischen Gruppen hat der IS Drohungen ausgesprochen und versucht, „Einzeltäter-Anschläge“ in europäischen Ländern anzuregen. Dafür wird vor allem versucht die Spannungen zwischen Muslimen und Juden als Katalysator für einen neuen Schub des Dschihadismus zu nutzen.

Es ist zu befürchten, dass sich die Situation von 2016 wiederholt, als Einzeltäter-Anschläge im Namen des IS in Europa ihren Höhepunkt erreichten.

ARGENTINIEN LÄSST IRANS INNENMINISTER ZUR FAHNDUNG AUSSCHREIBEN

06.05.2024 | Die argentinische Regierung hat bei Interpol einen Fahndungsaufruf gegen den iranischen Innenminister Ahmad Vahidi erwirkt. Vahidi soll als Drahtzieher für den Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum „Amia“ in Buenos Aires im Juli 1994 verantwortlich sein, bei dem 85 Personen getötet und rund 300 verletzt wurden.

Bereits Ende 2006 hatte der damalige Sonderermittler Alberto Nisman Anklage gegen Vahidi und weitere Iraner erhoben und eine Red Notice erwirkt. Laut seinen Ermittlungen war das Attentat von der Führung Irans geplant und durch den Hizbullah ausgeführt worden. Mitte April bestätigte ein argentinisches Berufungsgericht Nismans Anschuldigungen gegen Iran und den Hizbullah und bezeichnete den Anschlag als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Attentat sei von der iranischen Staatsspitze im August 1993 als Reaktion auf die Entscheidung der argentinischen Regierung getroffen worden, Verträge zur Zusammenarbeit in der Nukleartechnologie aufzukündigen. Die Einstufung des Anschlags als Staatsterrorismus dürfte Entschädigungsklagen von Opferfamilien gegenüber Iran nach sich ziehen. Iran hat stets eine Beteiligung an dem Attentat von 1994 bestritten und die Forderung nach der Auslieferung Vahidis als „illegal“ bezeichnet.