Terrorismuswatch

Schlagwort: Deutschland

  • Drei IS-Anhänger festgenommen

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    10.12.2024 | In einer koordinierten Aktion haben die Landeskriminalämter von Hessen und Baden-Württemberg sowie die Staatsanwaltschaft Karlsruhe drei mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen. Den Festgenommenen wird vorgeworfen, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

  • Jugendlicher wegen Planung eines Anschlags festgenommen

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    EREIGNIS VERWEISE 26.11.2024 | Im Landkreis Mainz-Bingen haben Ermittler einen Jugendlichen festgenommen, der verdächtigt wird, einen islamistisch motivierten Anschlag mit selbstgebauten Rohrbomben geplant zu haben. Laut der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz besteht der dringende Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Bei einer Hausdurchsuchung im Oktober wurden vier mit Verschlüssen versehene Rohrstücke sowie zwei Bajonette entdeckt, was…

  • Durchsuchungen bei mutmaßlicher Kontaktperson von RAF-Terroristen

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    25.11.2024 | In Berlin und Hessen fanden erneut umfangreiche Durchsuchungen statt, bei denen Ermittler der „BAO Vita“ sowie Staatsanwälte und Beamte einer Berliner Einsatzhundertschaft eine mutmaßliche Kontaktperson der flüchtigen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub im Visier hatten. Die Durchsuchungen konzentrierten sich auf einen Wohnwagenplatz in Berlin-Friedrichshain sowie auf eine Adresse im Stadtteil Gallus in…

  • Verdächtiger 17-Jähriger wegen geplanten Anschlags festgenommen

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    EREIGNIS VERWEISE 06.11.2024 | In Elmshorn haben Ermittler des Landeskriminalamts einen potenziellen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt vereitelt. Ein 17-jähriger Deutsch-Türke wurde unter dem Verdacht festgenommen mit einem Lastwagen gezielt Menschen töten zu wollen. Der Verdacht basiert auf abgehörten Gesprächen und mitgelesener Kommunikation, die auf einen islamistischen Hintergrund hinweisen. Gegen den Verdächtigen wurden Ermittlungen wegen des…

  • Mutmaßliche rechtsextremistische Terrorgruppe zerschlagen

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    EREIGNIS VERWEISE 06.11.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat eine mutmaßliche rechtsextremistische Terrorgruppe namens “Sächsische Separatisten” zerschlagen und acht Männer festnehmen lassen. Unter den Festgenommenen befinden sich mehrere Personen mit Verbindungen zur AfD. Die “Sächsischen Separatisten” sollen eine militante Gruppierung von 15 bis 20 Personen sein, deren Ideologie von rassistischen, antisemitischen und apokalyptischen Vorstellungen geprägt ist. Sie…

  • Terror-Verdächtiger am Hauptbahnhof gefasst

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    TERRORISMUSWATCH 24.10.2024 | Ein 34-jähriger Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ist in Berlin am Hauptbahnhof gefasst worden. Gegen den Mann wurde Haftbefehl erlassen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gegen den Mann. Er soll im Juni 2020 am Transfer eines vierstelligen Geldbetrags an ein IS-Mitglied in Syrien beteiligt gewesen sein.…

  • Anschlag auf Botschaft verhindert

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    TERRORISMUSWATCH 20.10.2024 | Ein mutmaßlicher Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin wurde erfolgreich vereitelt, nachdem ein 28-jähriger Libyer, Omar A., festgenommen wurde. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe gab bekannt, dass Omar A. seit Oktober 2024 geplant hatte, einen „öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen“ auf die Botschaft durchzuführen. Er hatte sich in einem Messenger-Chat mit einem Mitglied…

  • Mutmaßlicher IS -Anhänger festgenommen

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    TERRORISMUSWATCH 16.10.2024 | Beamte des Bundeskriminalamtes haben am Flughafen Hannover einen 26-jährigen Iraner festgenommen, der in die Türkei und von dort nach Syrien weiterreisen wollte, um sich dort der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen.  Zuvor soll der Mann, der im ostwestfälischen Paderborn lebte, über Mittelsmänner in der Türkei einen vierstelligen Geldbetrag an die Terrororganisation transferiert…

  • Anschlag auf Bundeswehrsoldaten vereitelt

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    TERRORISMUSWATCH 13.09.2024 | In der Stadt Hof wurde ein mutmaßlicher Terroranschlag auf Bundeswehrsoldaten vereitelt. Ein 27-jähriger Syrer wurde von der Polizei festgenommen. Er steht im Verdacht, geplant zu haben, während der Mittagspause möglichst viele Soldaten in der Innenstadt mit zwei Macheten zu töten. Die Festnahme erfolgte aufgrund eines Zeugenhinweises aus dem Umfeld des Beschuldigten. Bis…

  • Messerangriff in Solingen

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    TERRORISMUSWATCH 23.08.2024 | Bei einem Massenangriff auf einem Stadtfest in Solingen, wurden drei Menschen getötet und acht weitere verletzt, vier davon schwer. Der Verdächtige stellte sich der Polizei einen Tag später, die bereits wusste, nach wem sie suchen muss, da der Attentäter seine blutverschmierte Jacke mit seinen Ausweisdokumente am Tatort zurückließ. Bei dem Attentäter handelt…

14.01.2024 | Ein 18-jähriger Syrer ist am Landesgericht Innsbruck wegen der Bearbeitung und Verbreitung von IS-Propagandavideos nicht rechtskräftig zu sechs Monaten unbedingter Haft verurteilt worden. 
Von zwei weiteren Terror-Anklagepunkten im IS-Umfeld wurde er freigesprochen.
 
Der Mann, der zum Tatzeitpunkt erst 17 Jahre alt und damit minderjährig war, hatte vor seiner Festnahme im März 2024 in einer Flüchtlingsunterkunft in Kufstein gewohnt. 

08.01.2025 | Trotz erheblicher Rückschläge in Syrien und im Irak stellt der sogenannte „Islamische Staat (IS)“ weiterhin eine ernsthafte globale Bedrohung dar.

Sicherheitsexperten warnen vor einer neuen Rekrutierungswelle des IS, die durch verschiedene Faktoren begünstigt wird. Die anhaltenden Konflikte im Nahen Osten, insbesondere in Gaza und im Libanon, haben eine radikalisierende Wirkung auf regionale militante Gruppen und heimische Extremisten. Dies könnte dem IS neuen Zulauf verschaffen und seine Operationsfähigkeit stärken.
In Syrien sind Zellen des IS weiterhin aktiv. Nach dem Sturz des Assad-Regimes griff das US-Militär mehrere Ziele in Syrien ein Wiedererstarken der Dschihadisten in dem durch den Regimewechsel entstandenen Machtvakuum zu verhindern. Ein besonderes Risiko stellen die von den SDF betriebenen Gefängnisse dar, in denen etwa 9.000 IS-Gefangene festgehalten werden und die Gefahr eines möglichen Massenausbruchs besteht.

Zudem ist eine Verlagerung der Aktivitäten nach Afrika zu beobachten. In der Sahelzone nutzen mit dem IS verbundene Gruppen lokale Konflikte aus und füllen Machtvakuen, die durch schwache Regierungen und eingeschränkt einsatzfähige Militärs entstanden sind. Auch in Ländern wie Uganda, der Demokratischen Republik Kongo und Mosambik haben IS-inspirierte Rebellen ihre Präsenz verstärkt und führen zahlreiche Angriffe durch.
Die Bedrohung beschränkt sich jedoch nicht nur auf Afrika und den Nahen Osten. Auch im Westen ist der IS weiterhin in der Lage, Anhänger zu Angriffen zu inspirieren und auch durchzuführen.

31.12.2024 | Frankreich hat erstmals seit zwei Jahren wieder Luftangriffe in Syrien durchgeführt. Die Angriffe zielten auf Stellungen des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS). Die Militäraktion erfolgte im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition „Inherent Resolve“. Die genauen Standorte der Angriffe wurden aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, jedoch bestätigte das französische Verteidigungsministerium den Einsatz von sieben Bomben.

24.12.2024 | Bei einem gezielten Luftangriff in der Provinz Dair as-Saur im Osten Syriens wurde nach Angaben des US-Regionalkommandos (Centcom) ein hochrangiger Anführer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Bei dem Angriff kam neben dem Anführer auch ein weiteres IS-Mitglied ums Leben.

10.12.2024 | In einer koordinierten Aktion haben die Landeskriminalämter von Hessen und Baden-Württemberg sowie die Staatsanwaltschaft Karlsruhe drei mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen. Den Festgenommenen wird vorgeworfen, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

08.12.2024 | Die US-Luftwaffe hat nach eigenen Angaben mehrere Dutzend Luftangriffe gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien geflogen. Die Angriffe gegen IS-Anführer, -Kämpfer und -Camps im Zentrum des Landes seien Teil einer laufenden Mission, um den IS zu schwächen und ihn dran zu hindern, Operationen auszuführen sowie die gegenwärtige Situation ausnutzt, um sich in Zentral-Syrien neu aufzustellen. 

26.11.2024  | Im Landkreis Mainz-Bingen haben Ermittler einen Jugendlichen festgenommen, der verdächtigt wird, einen islamistisch motivierten Anschlag mit selbstgebauten Rohrbomben geplant zu haben. Laut der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz besteht der dringende Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.

26.11.2024 | Das Bundeskriminalamt (BKA) hat in einer aktuellen Analyse die Terrorgefahr für deutsche Weihnachtsmärkte als „anhaltend abstrakt hoch“ eingestuft. Obwohl keine konkreten Anschlagsvorbereitungen bekannt sind, warnen die Sicherheitsexperten vor möglichen Attacken durch islamistische Extremisten, insbesondere durch Aufrufe des „Islamischen Staat – Provinz Khorasan (IS-K)“.

Die Gefährdungsanalyse hebt hervor, dass Weihnachtsveranstaltungen aufgrund ihrer christlichen Symbolik ein ideologisch attraktives Ziel für islamistisch motivierte Täter darstellen. Besonders gefährdet sind kirchliche Einrichtungen, weihnachtliche Gottesdienste sowie stark frequentierte Orte wie Einkaufsstraßen und Fußgängerzonen. Potenzielle Angriffe könnten sowohl geplant als auch spontan erfolgen, wobei einfache Waffen wie Messer oder Macheten zum Einsatz kommen könnten.

 

07.11.2024 | Bei einem Zusammenstoß zwischen Kämpfern des „Islamischen Staates in der Großen Sahara“ (ISGS) und der Gruppe „Jama’at Nusrat al-Islam wa al-Muslimin (JNIM)“ wurden neun JNIM-Mitglieder getötet sowie Waffen und Munition erbeutet.

 
17.11.2024 | Ein irakisches Armeefahrzeug wurde nahe der Stadt Tuz Khurmatu Ziel eines Bombenanschlags. Bei dem Angriff kamen drei Soldaten ums Leben, darunter zwei hochrangige Offiziere.
 
18.11.2024 | Die jüngsten internen Diskussionen der Terrormiliz „Islamischer Staates“ (IS) offenbaren eine strategische Neuausrichtung der Gruppe im Bereich der Luftkriegsführung. Anstelle unrealistischer Ambitionen zum Aufbau einer eigenen Luftwaffe konzentriert sich der IS nun verstärkt auf Flugabwehrfähigkeiten und wirtschaftliche Kriegsführung.

30.10.1014 | Seit dem 10. Juli 2024 konnten insgesamt 47 Angriffe des „Islamischen Staates“ (IS) auf Öltanker in verschiedenen syrischen Gouvernements dokumentiert werden. Die Angriffe konzentrieren sich vor allem auf Deir ez-Zor (25 Angriffe), gefolgt von Raqqa (9), al-Hasaka (7) sowie Homs und Aleppo (je 3).

Obwohl der IS diese Angriffsserie nicht offiziell als koordinierte Kampagne deklariert hat, deuten die Muster auf eine gezielte Strategie mit mehreren Zielen hin:

  1. Wirtschaftliche Destabilisierung der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF)
  2. Schwächung der lokalen Ölwirtschaft Syriens
  3. Unterminierung rivalisierender Regierungsmodelle
  4. Propaganda und Rekrutierung neuer Anhänger

Die systematischen Angriffe auf die Ölinfrastruktur unterstreichen die adaptiven Aufstandstaktiken des IS und sein Bestreben, die Schwachstellen Syriens auszunutzen. Insgesamt deuten die aktuellen Operationen des IS in Syrien und im Irak auf eine Rückkehr zu seinen grundlegenden Taktiken hin, die sich auf Destabilisierung, strategische Neuaufstellung und symbolische Versuche konzentrieren, historische Gebiete zurückzuerobern.

Diese Aktivitäten lassen auf ein langfristiges Ziel schließen, eine nachhaltige Präsenz im ideologischen Kerngebiet seines ehemaligen Kalifats wiederherzustellen.

29.10.2024 | Die Polizei und der Shin Bet haben nach eigenen Angaben einen Einwohner von Umm al-Fahm verhaftet, der verdächtigt wird, einen Terroranschlag im Namen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) geplant zu haben.

24.10.2024 | Ein 34-jähriger Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ist in Berlin am Hauptbahnhof gefasst worden. Gegen den Mann wurde Haftbefehl erlassen.

22.10.2024 | Nach Angaben der irakischen Regierung wurden bei einem präzisen Militäreinsatz mehrere hochrangige Mitglieder des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) ausgeschaltet.  Sicherheitskräfte eliminierten insgesamt neun IS-Terroristen darunter soll sich auch der Anführers Dschassim al-Masruai Abu Abdel Kadir befinden. Der Einsatz wurde mit Unterstützung des US-Zentralkommandos CENTCOM durchgeführt.

22.10.2024 | Ermittler haben beunruhigende Verbindungen zwischen den jüngsten Bandenkonflikten in Wien und mutmaßlichen IS-Terrorplänen festgestellt. Zwei Verdächtige, die im Zusammenhang mit den abgesagten Taylor-Swift-Konzerten festgenommen wurden, sollen auch in gewalttätige Auseinandersetzungen nahe dem Meidlinger Bahnhof verwickelt gewesen sein.

22.10.2024 | Das Straflandesgericht Graz hat eine 14-jährige Jugendliche wegen Terrorverdachts zu zwei Jahren unbedingter Haftstrafe verurteilt. Die Angeklagte wurde des Verbrechens der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und kriminellen Vereinigung für schuldig befunden.

20.10.2024 | Ein mutmaßlicher Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin wurde erfolgreich vereitelt, nachdem ein 28-jähriger Libyer, Omar A., festgenommen wurde. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe gab bekannt, dass Omar A. seit Oktober 2024 geplant hatte, einen „öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen“ auf die Botschaft durchzuführen. Er hatte sich in einem Messenger-Chat mit einem Mitglied der Terrormiliz IS ausgetauscht, was zu seiner Festnahme in Bernau (Brandenburg) führte.

19.10.2024 | Der Tod des Hamas-Führers Yahya Sinwar wurde auf pro-IS Telegram-Kanal begrüßte. Der IS kritisierte Hamas und Sinwar scharf für ihre Allianz mit dem Iran und warf ihnen vor, iranische Interessen in der Region zu bedienen. Sinwar habe Zehntausende Palästinenser „als Opfer für seine Göttin Iran“ geopfert.

16.10.2024 | Beamte des Bundeskriminalamtes haben am Flughafen Hannover einen 26-jährigen Iraner festgenommen, der in die Türkei und von dort nach Syrien weiterreisen wollte, um sich dort der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen

15.10.2024 | Seit der Niederschlagung des sogenannten Kalifats des „Islamischen Staates“ (IS) halten die kurdischen Kräfte im Nordosten Syriens Zehntausende von Anhängern der Terrororganisation fest. Das größte und berüchtigtste Lager al-Hol beherbergt mehr als 40.000 Bewohner aus 40 verschiedenen Nationen, wobei weit mehr als die Hälfte minderjährig ist.

Die syrischen Kurden fordern seit Jahren die Herkunftsländer auf, ihre Staatsbürger zurückzunehmen und zu reintegrieren oder für ihre Taten zur Verantwortung zu ziehen. Jedoch zeigen die meisten Staaten aus Sicherheitsbedenken wenig Interesse daran.

Neue Recherchen decken nun einen alternativen Fluchtweg auf: Über soziale Netzwerke hat sich eine Art jihadistisches Online-Dating etabliert. IS-Sympathisantinnen werden mit Gleichgesinnten in Drittländern in Kontakt gebracht, mit dem Ziel, einen Ehepartner zu finden, der ihre Flucht aus dem Lager ermöglicht.Die Ehen werden angeblich per Telefon unter Zuschaltung eines Imams geschlossen. Anschließend erhalten die Frauen finanzielle Unterstützung, die ihren Status im Lager verbessert.

Für den Transport von al-Hol über die syrische Region Idlib bis zur türkischen Grenzstadt Reyhanli werden etwa 25.000 Euro verlangt. Die Region Idlib, kontrolliert vom Jihadistenbündnis „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS), dient als wichtiger Übergang Richtung Türkei.

14.10.2024 | Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat die Rückholung der österreichischen IS-Angehörigen Maria G. und ihrer beiden Kinder aus Syrien angeordnet. Die Entscheidung erfolgt ein Jahrzehnt nach G.s Ausreise in das vom sogenannten „Islamischen Staat“ kontrollierte Gebiet. Das Gericht begründet seine Entscheidung mit dem Kindeswohl. Eine Trennung der Kinder von ihrer Mutter, ihrer einzigen Bezugsperson, würde laut BVwG zu einer weiteren Traumatisierung führen.

Das Urteil verpflichtet das österreichische Außenministerium, die Rückführung von Maria G. und ihren Kindern zu organisieren. Bisher hatte das Ministerium eine Rückholung der Mutter abgelehnt.

Bei ihrer Rückkehr nach Österreich muss sich Maria G. einem Strafverfahren wegen des Verdachts auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung stellen.

13.10.2024 | Militante des „Islamischen Staates Zentralafrika“ (ISCA) haben in Mugona einen Geheimdienstoffizier sowie zwei christliche Zivilisten hingerichtet. Die Opfer wurden mit einer Pistole erschossen.

12.10.2024 | Ukrainische Sicherheitskräfte haben in Kiew einen mutmaßliches Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen. Der Verdächtige, ein zentralasiatischer Staatsangehöriger, wird von Interpol seit 2017 gesucht und soll vor der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 mit falscher Identität und einem ausländischen Pass eingereist sein.

07.10.2024 | Gegen drei Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen ist Anklage wegen der Vorbereitung eines islamistischen Terroranschlags erhoben worden. Die Verdächtigen, damals im Alter von 15 und 16 Jahren, sitzen bereits seit Ostern 2024 in Untersuchungshaft. Ein Mädchen aus Düsseldorf, eine Jugendliche aus Iserlohn und ein Jugendlicher aus Lippstadt sollen über Telegram Terrorpläne ausgetauscht haben. Erörtert worden seien Anschläge in Kirchen, Gerichtssälen, Bahnhöfen oder Polizeirevieren. Das Gericht habe noch nicht über die Zulassung der Anklage entschieden. Gegen einen vierten Verdächtigen aus dem baden-württembergischen Ostfildern sei das Verfahren abgetrennt und an die Staatsanwaltschaft Stuttgart abgegeben worden. Drei der vier Tatverdächtigen sind s deutsche Staatsbürger. Die Düsseldorfer Verdächtige ist Deutsch-Marokkanerin.

24.09.2024 | Beamte des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB haben eine geplante Geiselnahme in der Strafkolonie Nr. 6 in Myrnyi, einer Stadt im Bezirk Varnavinsky, vereitelt. An dem Komplott waren drei mutmaßliche Mitglieder des „Islamischen Staates Kaukasus“ (ISK/ISQ) beteiligt, die einen Angriff auf das Gefängnispersonal und eine anschließende Flucht geplant hatten.

20.09.2024 | Sicherheitsexperten warnen vor einer wachsenden Zahl jugendlicher Terroristen, die sich über das Internet für die Ideologie des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) begeistern

Aktuelle Studien belegen den besorgniserregenden Trend:

  • Zwischen März 2023 und März 2024 wurden weltweit 470 IS-bezogene Rechtsfälle registriert, davon mindestens 30 mit Beteiligung von Teenagern oder Minderjährigen.
  • Eine Untersuchung von 27 aktuellen IS-Fällen ergab, dass zwei Drittel der Verhafteten minderjährig waren.

Experten sehen die Ursachen in der gezielten Nutzung sozialer Medien durch IS-Propagandisten:

  • Kurze, ästhetisch aufbereitete Videos auf Plattformen wie TikTok sprechen besonders junge Menschen an.
  • Die Botschaften versprechen Gemeinschaft und Stärke für entfremdete Jugendliche.
  • Aktuelle Konflikte wie in Gaza werden instrumentalisiert, um Hass zu schüren.

Sicherheitsbehörden stehen vor der Herausforderung, Präventionsmaßnahmen an die digitale Lebenswelt Jugendlicher anzupassen. Eine verstärkte Aufklärung und Medienkompetenz, um der Online-Radikalisierung entgegenzuwirken, sei ein erster Beginn.

16.09.2024 | US-Streitkräfte haben bei zwei Luftangriffen in Syrien nach eigenen Angaben 37 Terroristen getötet, darunter mehrere hochrangige Anführer der Terrororganisationen „Islamischer Staat“ (IS) und der Al-Qaida-nahen Gruppe „Hurras al-Din“.

14.09.2024 | Mitglieder des „Islamischen Staates“ (IS) griffen aserbaidschanische Soldaten in der Stadt Qusar an. Dabei wurden acht Soldaten verletzt und getötet.

14.09.2024 | Bewaffnete Angreifer haben an der Grenze zwischen den zentralen Provinzen Daikundi und Ghur mindestens 14 Menschen getötet. Laut den Angaben hatten sich die Opfer zur Begrüßung von schiitischen Pilgern versammelt, die aus dem irakischen Kerbala zurückgekehrt waren. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) reklamierte die Attacke für sich.

04.09.2024 | Ein pakistanischer Staatsbürger namens Muhammad Shahzeb Khan soll geplant haben, in Unterstützung der Terrormiliz Islamischer Staat“ (IS) einen Amoklauf in einem jüdischen Zentrum in Brooklyn durchzuführen. . Er wurde in der Nähe der US-kanadischen Grenze festgenommen.

Khan wird vorgeworfen, versucht zu haben, einer ausländischen Terrororganisation Material und Ressourcen zur Verfügung zu stellen, was bei einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von bis zu 20 Jahren nach sich ziehen kann.

03.09.2024 | Die Zahl der versuchten und durchgeführten dschihadistischen Anschläge in Westeuropa hat sich seit Oktober 2023 vervierfacht.  

Der Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 führte zu einem „riesigen Motivationsschub“ für dschihadistische Bewegungen. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nutze dies propagandistisch aus und stelle den Konflikt als Teil eines „globalen Religionskrieges“ dar. Die Strategie des IS ziele darauf ab, überall und jederzeit zuzuschlagen, um ein Gefühl der ständigen Bedrohung zu erzeugen. Die Übernahme der Verantwortung von Anschlägen weltweit, verstärkt diesen Eindruck, auch wenn der IS nicht hinter all diesen Anschläge steckt.

. Zudem verlagere sich die Radikalisierung zunehmend ins Internet, was neue Herausforderungen für Sicherheitsbehörden mit sich bringe. Zwei Drittel der in Westeuropa festgenommenen Verdächtigen seien Minderjährige oder Teenager, die über soziale Netzwerke mit den radikalen Gruppierungen ohne Umwege in Kontakt kommen und deren Aufrufe folgen.

Diese Erkenntnisse unterstreichen die Notwendigkeit verstärkter Präventionsmaßnahmen und einer engeren internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus.

02.09.2024 | Die internationale Einflussnahme der „Islamischen Staat Khorasan“ (IS-K), einer Abspaltung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), nimmt zu. IS-K hat sich seit dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan im Jahr 2021 verstärkt und international operiert, trotz der Bemühungen der Taliban, IS-K im Land zu bekämpfen.

02.09.2024 | Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat einen Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul für sich reklamiert. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich in die Luft und riss dabei mehr als 45 in den Tod und verletzte 13 weitere.

29.08.2024 | In einer gemeinsamen Militäroperation haben US-amerikanische und irakische Streitkräfte im Westirak gezielt gegen Anführer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ vorgegangen und haben 15 IS-Kämpfer getötet. Bei der Operation wurden sieben US-Soldaten verwundet.

23.08.2024 | Bei einem Massenangriff auf einem Stadtfest in Solingen, wurden drei Menschen getötet und acht weitere verletzt, vier davon schwer.

Der Verdächtige stellte sich der Polizei einen Tag später, die bereits wusste, nach wem sie suchen muss, da der Attentäter seine blutverschmierte Jacke mit seinen Ausweisdokumente am Tatort zurückließ.

21.08.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) erhoben, die einen Anschlag nahe dem schwedischen Parlament geplant haben sollen. Die beiden Afghanen waren im März 2023in Thüringen wegen Terrorverdachts festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern die Mitgliedschaft beziehungsweise die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vor. Beiden werde zudem die Verabredung zur Begehung eines Verbrechens sowie Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen.

Der Anschlag in Stockholm hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen skandinavischen Ländern stattfindenden Koranverbrennungen sein sollen. Im Internet recherchierten sie zu den örtlichen Gegebenheiten und versuchten mehrfach, sich Waffen zu beschaffen.

08.08.2024 | Im Vorfeld von drei Konzerten der US-Sängerin Taylor Swift in Wien hat die Polizei drei Tatverdächtige festgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei von ihnen wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und kriminellen Organisation. Ihnen wird vorgeworfen, sich an der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) beteiligt und dessen Ziele vertreten zu haben.

30.07.2024 | In Düsseldorf stehen sieben mutmaßliche IS-Terroristen im Alter von 21 bis 47 Jahren vor Gericht. Die Männer reisten im Frühjahr 2022 aus der Ukraine nach Deutschland ein und sollen Anschläge in Westeuropa geplant haben. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, eine terroristische Vereinigung gegründet und Anschläge in Deutschland sowie weiteren westeuropäischen Ländern vorbereitet zu haben. Sie nutzten die Massenflucht nach dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 und reisten im Abstand von wenigen Tagen nach Deutschland ein, wo sie in Flüchtlingsunterkünften in Nordrhein-Westfalen untergebracht wurden.

08.07.2024 | In der Ausgabe 32 des Magazins „Khurasan Ghag“, dem Magazin des „Islamischen Staates Provinz Khorasan“ (IS-K), enthält mehrere Artikel, die die afghanischen Taliban kritisieren. Darin wird den Taliban vorgeworfen, bei einem Treffen in Dubai mit amerikanischen Geheimdiensten zusammengearbeitet zu haben. Zudem wird behauptet, dass die Befreiung Jerusalems nicht möglich sein wird, solange die schiitischen und abtrünnigen Regierungen im Iran, in Jordanien und in Syrien nicht beseitigt werden.

06.07.2024 | Französische Geheimdienste haben mehrere potenzielle Selbstmordattentäter der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen und damit zwei geplante Anschläge auf die Olympischen Spiele in Paris vereitelt. Laut Ermittlern plante einer der Verdächtigen olympische Fußballspiele anzugreifen.

08.07.2024 | In der ersten Hälfte des Jahres 2024 hat die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eine Welle der Gewalt gegen Christen in mehreren afrikanischen Ländern verübt. Laut einem aktuellen Bericht wurden zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2024 insgesamt 698 Christen durch IS-Angriffe getötet.

20.06.2024 | In Esslingen am Neckar wurde ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen. Der Mann soll sich spätestens 2016 im Irak der Gruppe angeschlossen und für sie gekämpft haben. Der Mann sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland „dringend verdächtig“.

10.06.2024 | Das Propagandamedium Al-Raud des „Islamischen Staates“ (IS) veröffentlichte im Internet ein Bild einer Drohne, die eine Bombe trägt, mit einer Darstellung des Eiffelturms im Hintergrund. Das Bild wurde wahrscheinlich veröffentlicht, um Sympathisanten zu Anschlägen während der Olympischen Spiele in Paris zu verüben. Der IS hat in den vergangenen Monaten regelmäßig Drohungen gegen Sportveranstaltungen im Westen ausgesprochen.

07.06.2024 | Am Flughafen Köln/Bonn wurde ein Mann mit deutsch-marokkanisch-polnischer Staatsangehörigkeit festgenommen, der im dringenden Verdacht steht, die terroristische Vereinigung „Islamischer Staat Provinz Khorasan“ (ISK) unterstützt zu haben.

29.05.2024 | Kämpfer, die mit dem „Islamischen Staat in der Provinz Westafrika“ (ISWAP) verbündet sind, haben im Bundesstaates Borno rund 30 Fischer getötet, als Vergeltung für militärische Bombardements, bei denen Dutzende ihrer Kämpfer getötet wurden.

29.05.2024 | In den Galgala-Bergen in der östlichen Region Puntland brachen schwere Kämpfe zwischen den militanten Gruppen Al-Shabaab und „Islamischer Staat“ (IS) aus.

Die Galgala-Berge sind für beide Gruppen von strategischer Bedeutung, da sie eine Festung für Angriffe und eine Basis für ihre Operationen darstellen.

28.05.2024 | Die Behörden haben eine mögliche Bedrohung durch Anhänger des „Islamischen Staates“ (IS) gegen die Cricket-Weltmeisterschaft 2024 im Eisenhower Park auf Long Island festgestellt. Ein Pro-IS-Medium veröffentlichte eine Grafik mit dem neuen 34.000 Zuschauer fassenden Stadion und der Drohung „Ihr wartet auf Spiele und wir warten auf euch“ mit Bezug auf den 9. Juni, an dem das Spiel Indien gegen Pakistan stattfindet.

Obwohl keine konkreten Anschlagspläne bekannt sind, nehmen die Behörden die Drohung ernst. Das FBI in Nassau County wird mit dem NYPD und anderen Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten, um die Sicherheitsmaßnahmen während des Turniers zu verstärken. Die Polizeipräsenz bei Cricket-Übertragungen und Public-Viewing-Veranstaltungen wird erhöht.

28.05.2024 | Ein 29-Jähriger wurde in Turin von der Polizei unter dem Vorwurf der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung festgenommen. Der Mann war bereits 2019 wegen Zugehörigkeit zur Organisation „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen worden. Er drohte immer wieder mit kriegerischen und gewalttätigen Absichten.

22.05.2024 | Auf Instagram existieren gegenwärtig 20 Konten, die der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) oder Pro-IS-Propaganda zugeordnet werden können. Zu den Inhalten gehörten Ausschnitte aus offiziellen IS-Videos, Pro-IS-Videos, Links zu IS-Inhalten auf anderen Websites, Seiten aus dem al-Naba-Newsletter der Gruppe sowie Amaq-Erklärungen, Fotos und Videos. Mindestens zwei Konten, einer mit fast 1.400 Followern, posteten neben anderen ISS-Inhalten auch Hinrichtungsvideos. Die 20 Konten hatten durchschnittlich 923 Follower. 

22.05.2024 | Die französischen Sicherheitsbehörden haben einen geplanten islamistischen Anschlag während der Olympischen Sommerspiele 2024 in Frankreich verhindert und einen 18-jähriger Tschetschene festgenommen, der einen Angriff auf Zuschauer und Polizisten im Fußballstadion Geoffroy Guichard in Saint-Etienne plante, wo während der Spiele sechs Fußballbegegnungen stattfinden sollen.

20.05.2024 | Mitglieder des „Islamischen Staates Khorasan“ (IS-K) verübten mit einer selbstgebastelten Bombe einen Anschlag auf einen Reisebus in Kandahar. 

19.05.2024 | Mitglieder des „Islamischen Staates in Westafrika“ (ISWA) verübten einen doppelten Selbstmordanschlag mit einer improvisierter Sprengfalle in einem Fahrzeug (SVBIED) und einen bewaffneten Überfall auf afrikanische Koalitionstruppen in Doro Naira.  Der Angriff begann mit der Detonation einer SVBIED, gefolgt von einem bewaffneten Überfall, bei dem 40 Soldaten getötet und mindestens sechs Fahrzeuge zerstört oder beschädigt wurden.

17.05.2024 | Mitglieder des „Islamischen Staates Khorasan“ (IS-K) eröffnet das Feuer auf Touristen, die Bamiyan in der Provinz Bamiyan, Afghanistan, besuchten. Dabei wurden mindestens drei Touristen und ein Afghane getötet, sieben weitere Personen, darunter andere Ausländer, wurden verletzt.

29.04.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen ein Mitglied des „Islamischen Staates“ (IS) erhoben, welches 2014 an einer militärischen Auseinandersetzung in einer irakischen Erdölraffinerie teilgenommen haben und von 2014 bis 2017 als Geheimpolizist im IS-Sicherheitsapparat gearbeitet haben soll. 

24.04.2024 | Nach einem Rückgang in den letzten Wochen konnte zuletzt ein bemerkenswerter Anstieg von Operationen verzeichnet werden, welche die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) für sich beanspruchte. Dieser Anstieg war zu erwarten, da der März mit dem Ramadan zusammenfällt, traditionell eine Zeit erhöhter Aktivität für die Gruppe. Im März 2024 beanspruchte der IS die Verantwortung für 106 Operationen über alle Verbündeten hinweg für sich. Die entspricht einem Anstieg von 30% gegenüber dem Monat Februar 2024 bedeutet. Im Vergleich zu März 2023 verzeichnete der IS jedoch einen Anstieg von 16% bei den beanspruchten Operationen.

24.04.2024 | Fast neuneinhalb Monate nach ihrer Festnahme in Nordrhein-Westfalen hat die Bundesanwaltschaft sieben Anhänger des afghanischen Ablegers der Dschihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) angeklagt. Den Männern wird unter anderem die Gründung einer inländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Bei den Angeklagten handelt es sich um fünf tadschikische Staatsbürger sowie einen Turkmenen und einen kirgisischen Staatsangehörigen.

Die aus Zentralasien stammenden Beschuldigten sollen in Deutschland und anderen westeuropäischen Ländern “öffentlichkeitswirksame Anschläge im Sinn des IS” geplant haben. Ein “konkreter Anschlagsplan” habe zum Zeitpunkt des Einschreitens der Sicherheitsbehörden im Juli 2023 aber noch nicht bestanden, es seien aber bereits mögliche Anschlagsobjekte ins Auge gefasst worden.

23.04.2024 | Seit 2011 sind etwa 1150 Personen aus Deutschland Richtung Syrien und Irak aufgebrochen, um sich dort terroristischen Gruppierungen anzuschließen. Laut Angaben der Bundesregierung sind rund 25 Prozent dieser Ausreisenden Frauen. Etwa 65 Prozent der Ausgereisten haben nachweislich auf Seiten des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS), der Al-Qaida oder ähnlicher Terrororganisationen gekämpft oder diese in anderer Weise unterstützt. Die meisten Ausreisen fanden in den Jahren 2013 bis 2015 statt. In den Folgejahren gingen die Zahlen kontinuierlich zurück, und seit 2019 werden nur noch vereinzelt Ausreisen registriert. Mehr als die Hälfte der Ausgereisten besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit, teilweise in Kombination mit einer weiteren Nationalität.

18.04.2024 | Die Bundeswehr soll sich bis Anfang 2026 weiter am internationalen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak beteiligen. Das Bundeskabinett brachte die Verlängerung des entsprechenden Mandats auf den Weg. Ziel sei es, die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte zu befähigen, die Sicherheit zu gewährleisten und ein Wiedererstarken der Terrormiliz zu verhindern. Die Bundeswehr ist seit 2015 an der Anti-IS-Mission beteiligt. Die Personalobergrenze für die Beteiligung der Bundeswehr bleibt bei 500 Soldatinnen und Soldaten.

11.04.2024 | In Dortmund wurde ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) verhaftet.

11.04.2024 | In Essen wurde ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) verhaftet.

11.04.2024 |Zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat” (IS) müssen sich vor einem Gericht in Regensburg verantworten. Den Angeklagten wird vorgeworfen, zwischen Oktober 2015 und Dezember 2017 in den vom IS kontrollierten Gebieten im Irak und Syrien gelebt zu haben, wo sie nach islamischem Recht verheiratet gewesen sein sollen.

Der Generalbundesanwalt erhebt schwere Anschuldigungen gegen das Paar. Ihnen wird vorgeworfen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Kindern begangen zu haben. Die Kinder sollen der religiösen Minderheit der Jesiden angehört haben und von den beiden Angeklagten wiederholt misshandelt und vergewaltigt worden sein. Als die Terrormiliz Ende 2017 zunehmend an Boden verlor, flohen die beiden Angeklagten aus Syrien. Zuvor hatten sie die Kinder an andere IS-Mitglieder weitergegeben.

08.04.2024 | Am Oberlandesgericht in Koblenz hat der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) begonnen.Der 44-jährige Syrer soll sich laut Staatsanwaltschaft im Mai 2015 in seinem Heimatort dem IS angeschlossen und in dessen Namen zahlreiche Verbrechen begangen haben. Die Vorwürfe gegen ihn lauten auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Kriegsverbrechen gegen Personen sowie Mord, versuchter Mord und Geiselnahme.

Die Verteidiger erklärten, dass der Angeklagte ein Bauernopfer sei und es vollkommen unklar sei, ob er die ihm zu Lasten gelegten Straftaten wirklich begangen habe. Zeugen seien womöglich erpresst oder bestochen worden. Außerdem sei der Mandant kein und selbst vor dem Islam nach Deutschland geflüchtet.

12.03.2024 | Salah Abdeslam, der in Frankreich als Symbol für den Terror gilt und Mitglied des Kommandos von zehn Dschihadisten war, die am 13. November 2015 in Paris verschiedene Ziele angegriffen haben, befindet sich im fünfzig Kilometer südlich von Paris gelegenen Hochsicherheitsgefängnis von Réau.

09.02.2024 | Der verurteilte Attentäter Salah Abdeslam wird nun in Frankreich seine Haftstrafe verbüßen. Ursprünglich wurde Abdeslam im Jahr 2022 in Frankreich wegen seiner Mitwirkung an den Anschlägen in Paris im November 2015 zu lebenslanger Haft verurteilt. Anschließend wurde er für das Verfahren zu den islamistischen Terroranschlägen in Brüssel im Jahr 2016 nach Belgien ausgeliefert.

01.01.2024  | Die deutschen Behörden haben einen 41-jährigen Deutsch-Türken im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen Terroranschlag auf den Kölner Dom festgenommen. Dies erhöht die Gesamtzahl der Festnahmen auf fünf. Drei zuvor am 31.Dezember 2023 festgenommene Personen wurden später freigelassen. Ein weiterer Verdächtiger, ein 30-jähriger tadschikischer Staatsangehöriger, wurde an Heiligabend festgenommen. Die Polizei hat die Haft von zwei Verdächtigen verlängert, um bis zu 14 weitere Tage zur Befragung zu ermöglichen. Alle Verdächtigen sollen mit dem Terrornetzwerk IS-Khorasan in Verbindung stehen, einem Ableger des „Islamischen Staats“ (IS) in Afghanistan.

14.01.2024 | Ein 18-jähriger Syrer ist am Landesgericht Innsbruck wegen der Bearbeitung und Verbreitung von IS-Propagandavideos nicht rechtskräftig zu sechs Monaten unbedingter Haft verurteilt worden. Von zwei weiteren Terror-Anklagepunkten im IS-Umfeld wurde er freigesprochen.
 
Der Mann, der zum Tatzeitpunkt erst 17 Jahre alt und damit minderjährig war, hatte vor seiner Festnahme im März 2024 in einer Flüchtlingsunterkunft in Kufstein gewohnt. 

07.11.2024 | Die rechtsextreme Gruppierung namens „Sächsische Separatisten“ stand im Fokus einer umfangreichen Polizeiaktion. Acht Personen wurden wegen des Verdachts der Mitgliedschaft oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung festgenommen.

22.10.2024 | Ermittler haben beunruhigende Verbindungen zwischen den jüngsten Bandenkonflikten in Wien und mutmaßlichen IS-Terrorplänen festgestellt. Zwei Verdächtige, die im Zusammenhang mit den abgesagten Taylor-Swift-Konzerten festgenommen wurden, sollen auch in gewalttätige Auseinandersetzungen nahe dem Meidlinger Bahnhof verwickelt gewesen sein.

22.10.2024 | Das Straflandesgericht Graz hat eine 14-jährige Jugendliche wegen Terrorverdachts zu zwei Jahren unbedingter Haftstrafe verurteilt. Die Angeklagte wurde des Verbrechens der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und kriminellen Vereinigung für schuldig befunden.

15.101.2024 | Im Zuge der jüngsten Entwicklungen rund um die mutmaßlichen Anschlagspläne während eines Taylor-Swift-Konzerts im August in Wien, stellt sich die Frage: Ab wann waren die Sicherheitsbehörden über diese Pläne informiert? Die SPÖ und die Neos haben parlamentarische Anfragen an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) gerichtet, um Klarheit über den Informationsstand und die Sicherheitsvorkehrungen zu erhalten. Minister Karner hat jedoch erklärt, dass er den Parlamentariern nicht auf diesem Weg antworten möchte und sich stattdessen auf die Amtsverschwiegenheit beruft.

Die Anfragen der Oppositionsparteien beziehen sich unter anderem auf die Anzahl der Polizisten, die rund um die Festnahme der zwei mutmaßlichen Terroristen im Einsatz waren, sowie auf zukünftige Sicherheitsmaßnahmen bei Großveranstaltungen.

14.10.2024 | Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat die Rückholung der österreichischen IS-Angehörigen Maria G. und ihrer beiden Kinder aus Syrien angeordnet. Die Entscheidung erfolgt ein Jahrzehnt nach G.s Ausreise in das vom sogenannten „Islamischen Staat“ kontrollierte Gebiet. Das Gericht begründet seine Entscheidung mit dem Kindeswohl. Eine Trennung der Kinder von ihrer Mutter, ihrer einzigen Bezugsperson, würde laut BVwG zu einer weiteren Traumatisierung führen.

Das Urteil verpflichtet das österreichische Außenministerium, die Rückführung von Maria G. und ihren Kindern zu organisieren. Bisher hatte das Ministerium eine Rückholung der Mutter abgelehnt.

Bei ihrer Rückkehr nach Österreich muss sich Maria G. einem Strafverfahren wegen des Verdachts auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung stellen.

26.09.2024 | Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die Reform zur Überwachung von verschlüsselten Nachrichtendiensten wie WhatsApp zur Koalitionsbedingung erklärt. Ziel ist es, dem österreichischen Staatsschutz die Möglichkeit zu geben, diese Dienste im Rahmen der Terrorabwehr zu überwachen.

Der Entwurf sieht vor, dass Messenger-Dienste überwacht werden dürfen, um verfassungsgefährdende Angriffe zu verhindern, bei denen mindestens zehn Jahre Haft drohen oder die mit Spionage in Zusammenhang stehen. Vor der Überwachung muss der Staatsschutz den Rechtsschutzbeauftragten im Innenministerium informieren, der dann beim Bundesverwaltungsgericht um eine Bewilligung ansuchen muss. Diese Bewilligung kann maximal für drei Monate erteilt werden und ist verlängerbar.

Der Gesetzesentwurf zur Messenger-Überwachung stößt auf gemischte Reaktionen.

Die Datenschutzorganisation Epicenter Works kritisiert den Rechtsschutz als unzureichend und fordert eine unabhängige Institution zur Kontrolle der Überwachung. Auch die Datenschutzbehörde äußert Bedenken hinsichtlich der Hürden für die Überwachung. In erster Linie gibt es Bedenken darüber, wie die technische Umsetzung der Überwachung erfolgen soll und welche Software eingesetzt wird. Experten warnen vor möglichen Interessenskonflikten, da Sicherheitslücken ausgenutzt werden müssten.

03.09.2024 | Deutsche Sicherheitsbehörden beobachten mit wachsender Besorgnis eine neue Entwicklung im Bereich des islamistischen Extremismus: Immer jüngere Personen, darunter auch Mädchen, zeigen Anzeichen von Radikalisierung und planen teilweise sogar Anschläge.

Seit Oktober 2023 wurden in Westeuropa knapp 60 Personen wegen Terrorverdachts verhaftet, von denen zwei Drittel Teenager waren. Besonders auffällig sind die Geburtsjahrgänge 2006 bis 2009.

Im Gegensatz zu früheren Fällen spielt die dschihadistische Ideologie heute eine untergeordnete Rolle. Stattdessen stehen Hass auf die Gesellschaft und Gewaltbereitschaft im Vordergrund. Die Radikalisierung erfolgt oft über soziale Medien und Plattformen wie Discord und TikTok, deren Algorithmen zur schnellen Verbreitung radikaler Inhalte weitgehend abgekoppelt von etablierten dschihadistischen Bewegungen beitragen.

Ähnliche Fälle wurden auch in Österreich, Frankreich, Belgien und der Schweiz beobachtet.

08.08.2024 | Im Vorfeld von drei Konzerten der US-Sängerin Taylor Swift in Wien hat die Polizei drei Tatverdächtige festgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei von ihnen wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und kriminellen Organisation. Ihnen wird vorgeworfen, sich an der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) beteiligt und dessen Ziele vertreten zu haben.

11.07.2024 | Ein unter Terrorverdacht stehender Mann ist wenige Stunden vor seiner geplanten Abschiebung in die südrussische Republik Dagestan tot in seiner Zelle in einem Polizeianhaltezentrum (PAZ) aufgefunden worden.

Der 40-Jährige war wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen den Stephansdom ins Visier der Behörden geraten und im Dezember 2023 zusammen mit drei weiteren Verdächtigen festgenommen worden. Das Quartett, bestehend aus dem 40-Jährigen, zwei Tadschiken im Alter von 30 und 28 Jahren sowie einer mit dem Jüngeren verheirateten Türkin, wurde unmittelbar nach der Entlassung die Aufenthaltsberechtigung entzogen und in Abschiebehaft genommen.

Die Wiener Polizei betonte, dass der Mann nicht durch äußere Einflüsse ums Leben gekommen sei. Lokalen Medienberichten zufolge soll der Mann sich mit einem Geschirrtuch und seinen Schnürsenkeln das Leben genommen haben.

04.07.2024 | Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Österreich hat Ende Mai 2024 eine wegweisende Entscheidung im Zusammenhang mit dem Terroranschlag vom 2. November 2020 in Wien getroffen. Das Gericht urteilte, dass ein Gerichtsprozess stattfinden muss, um zu prüfen, ob die Sicherheitsbehörden den Anschlag hätten verhindern können.

Der OGH argumentiert, dass der Schutz vor Terror eine zentrale Aufgabe des Staatsschutzes sei. Bei schuldhaftem Verhalten der Sicherheitsbehörden könnten Ansprüche auf Schadenersatz bestehen. Diese Entscheidung eröffnet den Weg für eine gerichtliche Aufarbeitung möglicher Versäumnisse der Behörden.

Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen für den Umgang mit Terrorismusprävention und die Verantwortlichkeit von Sicherheitsbehörden haben. Der Fall wird voraussichtlich die öffentliche Debatte über Sicherheitsmaßnahmen und die Rechte von Terroropfern weiter anregen.

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