Die offenen Grenzen Spaniens mit seinen westeuropäischen Nachbarn bieten Terroristen die Möglichkeit, anonym ein- und auszureisen. Darüber hinaus ermöglichen Spaniens Enklaven in Melilla und Ceuta an der nordafrikanischen Küste und die unmittelbare Nähe zu den Kanarischen Inseln eine gewisse unbemerkte Einreise vom afrikanischen Kontinent nach Spanien.

Die Bedrohung ist in erster Linie durch Einzeltäter und selbstradikalisierte Zellen gegeben. Diese könne Anschläge mit Messern, Fahrzeugen, Schusswaffen, Brandsätzen und anderen Methoden verüben, die keine speziellen Kenntnisse, keinen Zugang oder keine Ausbildung erfordern. Die Verhinderung solcher Straftaten stellt eine besondere Herausforderung dar, da diese Anschläge kurzfristig, mit nur kurzer Planungsphase und geringem organisatorischen Aufwand begangen werden und oft ohne jegliche Netzwerk- oder Kommunikationsstrukturen auskommen.

Anschläge können sich gegen Touristenorte, Verkehrsknotenpunkte, Märkte/Einkaufszentren, lokale Regierungseinrichtungen, Hotels, Clubs, Restaurants, Gotteshäuser, Parks, große Sport- und Kulturveranstaltungen, Bildungseinrichtungen, Flughäfen und andere öffentliche Bereiche richten.

Spanien unterhält eine nationale Terrorismuswarnstufe, die aus fünf Stufen besteht:

  • 1 – niedrig
  • 2 – mäßig
  • 3 – mittel
  • 4 – hoch
  • 5 – sehr hoch.

Spanien hat seit Juni 2015, als militante Islamisten Anschläge in Paris verübten, die Alarmstufe 4 aufrechterhalten Die Erhöhung der Terrorwarnstufe beinhaltete die Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen an besonders sensiblen Orten wie ausländischen Botschaften, Museen, Flughäfen, Sportstadien, öffentlichen Gebäuden und Verkehrsknotenpunkten sowie bei Veranstaltungen, insbesondere religiöser Natur. Eine erhöhte Terrorwarnstufe bedeutet auch eine Verstärkung der Antiterrormaßnahmen.

IS-MITGLIED ANGEKLAGT

29.04.2024 | Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen ein Mitglied des Islamischen Staates (IS) erhoben, welches 2014 an einer militärischen Auseinandersetzung in einer irakischen Erdölraffinerie teilgenommen haben und von 2014 bis 2017 als Geheimpolizist im IS-Sicherheitsapparat gearbeitet haben soll. 

Hamas-Kampftruppe behauptet, israelische Militärposition angegriffen zu haben

29.04.2024 | Die al-Qassam-Brigaden gaben bekannt, dass sie eine Salve von Raketen von Südlibanon aus auf eine israelische Militärposition abgefeuert hätten.

ARGENTINIEN LÄSST IRANS INNENMINISTER ZUR FAHNDUNG AUSSCHREIBEN

06.05.2024 | Die argentinische Regierung hat bei Interpol einen Fahndungsaufruf gegen den iranischen Innenminister Ahmad Vahidi erwirkt. Vahidi soll als Drahtzieher für den Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum „Amia“ in Buenos Aires im Juli 1994 verantwortlich sein, bei dem 85 Personen getötet und rund 300 verletzt wurden.

Bereits Ende 2006 hatte der damalige Sonderermittler Alberto Nisman Anklage gegen Vahidi und weitere Iraner erhoben und eine Red Notice erwirkt. Laut seinen Ermittlungen war das Attentat von der Führung Irans geplant und durch den Hizbullah ausgeführt worden. Mitte April bestätigte ein argentinisches Berufungsgericht Nismans Anschuldigungen gegen Iran und den Hizbullah und bezeichnete den Anschlag als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Attentat sei von der iranischen Staatsspitze im August 1993 als Reaktion auf die Entscheidung der argentinischen Regierung getroffen worden, Verträge zur Zusammenarbeit in der Nukleartechnologie aufzukündigen. Die Einstufung des Anschlags als Staatsterrorismus dürfte Entschädigungsklagen von Opferfamilien gegenüber Iran nach sich ziehen. Iran hat stets eine Beteiligung an dem Attentat von 1994 bestritten und die Forderung nach der Auslieferung Vahidis als „illegal“ bezeichnet.

ANKLAGE GEGEN MUTMASSLICHE ISLAMISTEN ERHOBEN

24.04.2024 | Fast neuneinhalb Monate nach ihrer Festnahme in Nordrhein-Westfalen hat die Bundesanwaltschaft sieben Anhänger des afghanischen Ablegers der Dschihadistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) angeklagt. Den Männern wird unter anderem die Gründung einer inländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Bei den Angeklagten handelt es sich um fünf tadschikische Staatsbürger sowie einen Turkmenen und einen kirgisischen Staatsangehörigen.

Die aus Zentralasien stammenden Beschuldigten sollen in Deutschland und anderen westeuropäischen Ländern “öffentlichkeitswirksame Anschläge im Sinn des IS” geplant haben. Ein “konkreter Anschlagsplan” habe zum Zeitpunkt des Einschreitens der Sicherheitsbehörden im Juli 2023 aber noch nicht bestanden, es seien aber bereits mögliche Anschlagsobjekte ins Auge gefasst worden.

Fünf Jahre Haft wegen Unterstützung einer Terrororganisation

23.04.2024 | Seit 2011 sind etwa 1150 Personen aus Deutschland Richtung Syrien und Irak aufgebrochen, um sich dort terroristischen Gruppierungen anzuschließen. Laut Angaben der Bundesregierung sind rund 25 Prozent dieser Ausreisenden Frauen. Etwa 65 Prozent der Ausgereisten haben nachweislich auf Seiten des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS), der Al-Qaida oder ähnlicher Terrororganisationen gekämpft oder diese in anderer Weise unterstützt. Die meisten Ausreisen fanden in den Jahren 2013 bis 2015 statt. In den Folgejahren gingen die Zahlen kontinuierlich zurück, und seit 2019 werden nur noch vereinzelt Ausreisen registriert. Mehr als die Hälfte der Ausgereisten besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit, teilweise in Kombination mit einer weiteren Nationalität.

AUSREISEN UM SICH TERRORORGANISATIONEN ANZUSCHLIESSEN NEHMEN AB

23.04.2024 | Seit 2011 sind etwa 1150 Personen aus Deutschland Richtung Syrien und Irak aufgebrochen, um sich dort terroristischen Gruppierungen anzuschließen. Laut Angaben der Bundesregierung sind rund 25 Prozent dieser Ausreisenden Frauen. Etwa 65 Prozent der Ausgereisten haben nachweislich auf Seiten des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS), der Al-Qaida oder ähnlicher Terrororganisationen gekämpft oder diese in anderer Weise unterstützt. Die meisten Ausreisen fanden in den Jahren 2013 bis 2015 statt. In den Folgejahren gingen die Zahlen kontinuierlich zurück, und seit 2019 werden nur noch vereinzelt Ausreisen registriert. Mehr als die Hälfte der Ausgereisten besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit, teilweise in Kombination mit einer weiteren Nationalität.

Anklage wegen mutmaßlicher Terrorpläne

10.04.2024 | Nach dem Aufdecken mutmaßlicher Terrorpläne gegen einen Leverkusener Weihnachtsmarkt im November 2023 ist Anklage gegen einen 15-Jährigen erhoben worden. Der Jugendliche aus dem Rheinisch-Bergischen-Kreis wird verdächtigt, in einem Video einen islamistisch motivierten Anschlag angekündigt zu haben. Zusammen mit einem weiteren, gesondert verfolgten Verdächtigen aus Brandenburg, sollen die beiden Jugendlichen dann sehr konkrete Pläne geschmiedet haben. Sie wollten einen mit Gasflaschen gefüllten Kleintransporter auf dem Weihnachtsmarkt zur Explosion zu bringen, um so Besucher zu töten. Der 15-Jährige wird nun wegen des Verdachts der Verabredung zum Mord angeklagt.

IS-Prozess in Koblenz

08.04.2024 | Am Oberlandesgericht in Koblenz hat der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) begonnen.Der 44-jährige Syrer soll sich laut Staatsanwaltschaft im Mai 2015 in seinem Heimatort dem IS angeschlossen und in dessen Namen zahlreiche Verbrechen begangen haben. Die Vorwürfe gegen ihn lauten auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Kriegsverbrechen gegen Personen sowie Mord, versuchter Mord und Geiselnahme.

Die Verteidiger erklärten, dass der Angeklagte ein Bauernopfer sei und es vollkommen unklar sei, ob er die ihm zu Lasten gelegten Straftaten wirklich begangen habe. Zeugen seien womöglich erpresst oder bestochen worden. Außerdem sei der Mandant kein und selbst vor dem Islam nach Deutschland geflüchtet.

Terrorist nach Frankreich überstellt

09.02.2024 | Der verurteilte Attentäter Salah Abdeslam wird nun in Frankreich seine Haftstrafe verbüßen. Ursprünglich wurde Abdeslam im Jahr 2022 in Frankreich wegen seiner Mitwirkung an den Anschlägen in Paris im November 2015 zu lebenslanger Haft verurteilt. Anschließend wurde er für das Verfahren zu den islamistischen Terroranschlägen in Brüssel im Jahr 2016 nach Belgien ausgeliefert.

FARC BEKLAGT GENOZID AN IHREN EHEMALIGEN KÄMPFERN

07.01.2021 | Die Zahl der getöteten ehemaligen Farc-Kämpfer ist in Kolumbien auf 251 gestiegen. In den vergangenen Monaten nahm die Gewalt gegen ehemalige Farc-Kämpfer und Menschenrechtsaktivisten in Kolumbien stark zu. Milizen, Kriminelle und andere bewaffnete Banden griffen Bauern, Indigene, Afrokolumbianer sowie frühere Farc-Angehörige an.

Die Angriffe werden vor allem in abgelegenen einstigen Kampfgebieten verübt. Dort streiten paramilitärische Banden über die Kontrolle des Drogenhandels und bedrohen die Bevölkerung. Die Farc im Besonderen beklagt einen Genozid an ihren ehemaligen Kämpfern.

AFGHANISTAN

Spanien

EREIGNISSE

Die offenen Grenzen Spaniens mit seinen westeuropäischen Nachbarn bieten Terroristen die Möglichkeit, anonym ein- und auszureisen. Darüber hinaus ermöglichen Spaniens Enklaven in Melilla und Ceuta an der nordafrikanischen Küste und die unmittelbare Nähe zu den Kanarischen Inseln eine gewisse unbemerkte Einreise vom afrikanischen Kontinent nach Spanien.

Die Bedrohung ist in erster Linie durch Einzeltäter und selbstradikalisierte Zellen gegeben. Diese könne Anschläge mit Messern, Fahrzeugen, Schusswaffen, Brandsätzen und anderen Methoden verüben, die keine speziellen Kenntnisse, keinen Zugang oder keine Ausbildung erfordern. Die Verhinderung solcher Straftaten stellt eine besondere Herausforderung dar, da diese Anschläge kurzfristig, mit nur kurzer Planungsphase und geringem organisatorischen Aufwand begangen werden und oft ohne jegliche Netzwerk- oder Kommunikationsstrukturen auskommen.

Anschläge können sich gegen Touristenorte, Verkehrsknotenpunkte, Märkte/Einkaufszentren, lokale Regierungseinrichtungen, Hotels, Clubs, Restaurants, Gotteshäuser, Parks, große Sport- und Kulturveranstaltungen, Bildungseinrichtungen, Flughäfen und andere öffentliche Bereiche richten.

Spanien unterhält eine nationale Terrorismuswarnstufe, die aus fünf Stufen besteht:

  • 1 – niedrig
  • 2 – mäßig
  • 3 – mittel
  • 4 – hoch
  • 5 – sehr hoch.

Spanien hat seit Juni 2015, als militante Islamisten Anschläge in Paris verübten, die Alarmstufe 4 aufrechterhalten Die Erhöhung der Terrorwarnstufe beinhaltete die Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen an besonders sensiblen Orten wie ausländischen Botschaften, Museen, Flughäfen, Sportstadien, öffentlichen Gebäuden und Verkehrsknotenpunkten sowie bei Veranstaltungen, insbesondere religiöser Natur. Eine erhöhte Terrorwarnstufe bedeutet auch eine Verstärkung der Antiterrormaßnahmen.

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