LÄDT...
ID: --

USA verhängen Einreiseverbot für Bürger aus zwölf Ländern

US-Präsident Donald Trump hat die Einreise für Bürger aus zwölf Ländern untersagt. Das neue Einreiseverbot betrifft Staatsangehörige aus Afghanistan, Myanmar, Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen. Sieben weitere Länder, darunter Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela, sind von teilweisen Einreisebeschränkungen betroffen.

Laut dem Weißen Haus dient die Maßnahme dem Schutz der US-Bürger vor „ausländischen Terroristen“. Für jedes der betroffenen Länder wurden im Erlass konkrete Gründe genannt. So fehle es beispielsweise in Afghanistan, Libyen, Sudan, Somalia und Jemen an funktionierenden Behörden zur Passbearbeitung und Überprüfung von Identitäten. Der Iran wurde als „staatlicher Finanzier des Terrorismus“ bezeichnet. In vielen anderen Fällen begründete die Regierung das Verbot mit einer erhöhten Wahrscheinlichkeit, dass Menschen aus diesen Ländern die erlaubte Aufenthaltsdauer überschreiten würden.

Trump erklärte, dass den US-Behörden oft nicht genügend Informationen über die Staatsangehörigen dieser Länder vorlägen, um mögliche Risiken einschätzen zu können. Zudem hätten viele dieser Staaten ausreisepflichtige Bürger nicht zurückgenommen.